Bundesregierung zeigt sich vorsichtig bei zugesagter Waffenruhe in der Ukraine

Der Eindruck, mit vorschnellen Hoffnungen hausieren zu gehen, war im Berliner Regierungsviertel am Freitag deutlich nicht zu vernehmen. Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Sebastian Hille, ließ sogar einen Hauch von Ironie anklingen: "Wir haben das zur Kenntnis genommen." Eine Nachfrage, ob man Putins Ankündigung einer 32-stündigen Feuerpause tatsächlich Glauben schenke, beantwortete Hille betont nüchtern: "Glauben ist in der Politik ehrlich gesagt eine schwierige Währung." Dennoch wurde betont, dass jede Phase von weniger Gewalt – so kurz sie auch sei – zu begrüßen sei. Der Hintergrund: Russlands Präsident Putin hatte die Feuerpause extra zu den orthodoxen Ostertagen ins Spiel gebracht. Ein Déjà-vu? Bereits im letzten Jahr kamen ähnliche Vorschläge auf – Ankündigung, gegenseitige Vorwürfe und schließlich neue Gefechte. Ein tiefer Frieden blieb bisher aus.

Seit Donnerstag steht erneut eine Waffenruhe zur Debatte – ausgerechnet gekoppelt an die orthodoxen Ostertage. Nach Angaben der russischen Führung soll zwischen dem 11. April, 16 Uhr, und dem Ende des 12. April für 32 Stunden nicht geschossen werden. Die Bundesregierung macht keinen Hehl daraus, dass sie der Ankündigung wenig Vertrauen schenkt: Zu oft schon wurde in der Vergangenheit trotz vermeintlicher Feuerpausen weiter gekämpft oder sich gegenseitig Verstöße vorgeworfen. Aus Medienberichten der letzten Stunden geht hervor, dass die ukrainische Regierung die sogenannte Waffenruhe als Teil russischer Propaganda ansieht und ihre Truppen weiterhin in Alarmbereitschaft bleiben. Auch internationale Beobachter äußern Zweifel an der Ernsthaftigkeit solcher Ankündigungen, insbesondere weil ähnliche Initiativen bereits in der Vergangenheit rasch wieder gebrochen wurden. Darüber hinaus wird die Feuerpause auf internationaler Ebene unterschiedlich bewertet: Während einige humanitäre Organisationen die Chance für eine kurzfristige Entspannung begrüßen, halten andere sie lediglich für ein taktisches Manöver.