Manchmal frage ich mich, wie oft schon von Bundeswehr-Reformen die Rede war. Doch jetzt, so scheint es, geht es nur schleppend voran – im Schneckentempo, sagt zumindest André Wüstner, der oberste Sprecher der Bundeswehrangehörigen. "Zwar tut sich was: neue Panzer, neue Gewehre, größere Munitionslager. Aber alles dauert zu lange." Wüstner kritisiert, dass die Bundesregierung sich zwar nach außen hin engagiert zeigt – etwa durch Ausnahmeregelungen bei der Schuldenbremse für Verteidigung – die wirkliche Einsatzbereitschaft der Truppe aber kaum verbessert sei. In der NATO werde Deutschland nicht an politischen Beschlüssen gemessen, sondern an echter militärischer Stärke – und die fehle.
Mit Nachdruck verlangt Wüstner eine tiefgreifende strukturelle Neuausrichtung: Wer in der Krise erst umständlich von Friedens- auf Verteidigungsmodus umschaltet, hat verloren. Deshalb müsse die Bundeswehr im Alltag bereits so aufgestellt werden, wie es im Ernstfall notwendig ist – das klingt einfach, ist aber ein gewaltiges Organisationsprojekt mit vielen Unsicherheiten. Laut ihm sei dies die vielleicht größte Herausforderung für die Bundeswehr überhaupt, seitdem es sie gibt. Europäische Partner hinken auch hinterher, argumentiert Wüstner. Besonders ironisch: Die Länder, die in der Öffentlichkeit oft den Ton angeben, wie Frankreich oder Großbritannien, kommen bei den eigenen Aufrüstungsplänen offenbar nur langsam voran.
Auch die Zielgröße für das Personal – aktuell auf 260.000 Soldaten und 200.000 Reservisten angesetzt – bezeichnet Wüstner als deutlich zu niedrig, angesichts dessen, dass Europa sicherheitspolitisch zwischen russischen Drohgebärden und amerikanischem Rückzug viel stärker selbst agieren muss. Er zweifelt zudem, ob die Bundeswehr den benötigten Nachwuchs allein durch Freiwilligkeit bekommt. Die Rüstungsindustrie sieht er in der Pflicht: Es hapert noch zu oft an pünktlichen und hochwertigen Lieferungen. Immer wieder werden Zeitpläne überzogen, Versprechungen nicht erreicht. Mit Blick auf die russische Armee, die in Masse, Geschwindigkeit und Flexibilität derzeit mehr Eindruck mache, wird Wüstner deutlich: In der Verteidigung kann man sich keine Verschnaufpause leisten.
Trotz aller Probleme lobt Wüstner Verteidigungsminister Pistorius für dessen Engagement und Rückendeckung aus Regierung und Gesellschaft – so viel politische Unterstützung sei selten. Gleichzeitig, so die Mahnung, dürfe Pistorius dabei nicht den Bezug zur Realität verlieren. Am Ende müsse er Ergebnisse liefern.
André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbandes, betont, dass die bisherigen Bemühungen zur Modernisierung der Bundeswehr im internationalen Vergleich nicht ausreichen. Insbesondere verlangt er, die Struktur der Armee konsequent auf Verteidigungsfähigkeit auszurichten, Organisation wie Personal grundlegend zu überdenken und zu verstärken. Auch in anderen europäischen Ländern sieht er Nachholbedarf, besonders bei denen, die sich gern als sicherheitspolitische Schwergewichte präsentieren. Wüstner fordert, die Personalplanung nach oben anzupassen und die Rüstungsindustrie stärker in die Pflicht zu nehmen – die Geschwindigkeit der Ausrüstung müsse deutlich steigen. Verteidigungsminister Pistorius genießt aktuell viel Vertrauen in Regierung und Truppe, aber damit steigt auch die Erwartung, wirklich sichtbare Ergebnisse zu liefern.
Nach aktuellen Recherchen bleibt das Thema Aufrüstung in Deutschland weiterhin brisant: Das Verteidigungsministerium meldete kürzlich Fortschritte beim 100-Milliarden-Sondervermögen, doch Experten warnen vor stockenden Lieferungen und unklarem Personalgewinn. In der Bevölkerung gibt es laut einer Umfrage von Infratest dimap weiterhin große Skepsis, ob höhere Rüstungsausgaben tatsächlich zu mehr Sicherheit führen; viele Deutsche fürchten, dass die Zeitenwende mit Wortgeklingel verpufft. Außerdem laufen auf EU-Ebene Gespräche darüber, europäische Rüstungsprojekte besser zu koordinieren und schneller umzusetzen, denn die Bedrohungslage an der Ostflanke wächst und die Erwartungen der NATO an Deutschland nehmen zu – nicht zuletzt, da die USA ihre Rolle in Europa zurückzufahren drohen.
