Vieles in Europa ist seit Jahren im Umbruch, aber solche Töne aus der EZB sind doch bemerkenswert. Ein Schreiben, das nach außen gar nicht so laut gedacht war, macht jetzt die Runde: Unter dem fast schon aufrüttelnden Motto „Zeit zum Handeln“ fordert die Europäische Zentralbank mutige Schritte. Nicht nur rührt sie für Eurobonds die Werbetrommel – also einer europaweiten Schuldengemeinschaft, die hierzulande gerne für Diskussionen sorgt. Was vielleicht weniger beachtet wird: Die EZB wirbt auch für eine sichere Einlagensicherung quer über den Kontinent, und das – ehrlich gesagt – ist in unsicheren Zeiten wie diesen fast überfällig. Vielleicht ist es aber der dritte Punkt, der am meisten überrascht: Jeder EU-Bürger soll ein spezielles Spar- und Anlagekonto bekommen, das schwerpunktmäßig auf die Altersvorsorge ausgerichtet ist. Ich frage mich, wie diese Idee im Alltag greifen kann – es klingt erstmal verlockend, aber die Praxis des Sparens ist ja bekanntlich ein ganz eigenes Kapitel. Und dann denkt man an all die Länder in der EU mit ihren verschiedenen Kulturen des Sparens, den unterschiedlichen Banken – kann das wirklich funktionieren? Sicher ist nur eins: Die Vorschläge, die die EZB hier auf den Tisch legt, werden für Gesprächsstoff sorgen, bei Politikern und Bürgern gleichermaßen. Jetzt bleibt abzuwarten, ob daraus tatsächlich etwas wird oder ob alles in einer der berühmten Brüsseler Schubladen verschwindet.
Die EZB fordert, dass die EU-Kommission gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten einen besonders sicheren Anleihetyp – ein sogenanntes "Safe Asset" wie Eurobonds – etabliert. Laut Handelsblatt wolle die Zentralbank damit sowohl mehr hochwertige Sicherheiten als auch Anreize zu solider Haushaltsführung schaffen. Ergänzend schlagen die Währungshüter vor, dass alle EU-Bürger ein automatisches Vorsorgedepot erhalten, um die Altersvorsorge europaweit zu stärken. Die Vorschläge stehen im Kontext wachsender Herausforderungen, die durch wirtschaftliche Unsicherheit, geopolitische Spannungen und einen angespannten Wettbewerb mit den USA und China noch verstärkt werden. Erst kürzlich diskutierte die EU-Kommission ähnliche Ansätze im Zuge ihrer langfristigen Wirtschaftsstrategie, betonte aber die Komplexität einer gemeinsamen Schuldenaufnahme und die Notwendigkeit, fiskalische Verantwortung zu gewährleisten. In der öffentlichen Debatte gibt es einerseits Zustimmung zu einer tieferen europäischen Integration – andererseits warnen einige nationale Regierungen vor einer Aufweichung eigenständiger Haushaltsregeln. Gleichzeitig sorgen sich Bürger in süd- und osteuropäischen Staaten verstärkt um ihre Altersvorsorge, was die Notwendigkeit einer länderübergreifenden Lösung untermauert.
