Kürzlich stieß ich auf eine bemerkenswerte Diskussion: Lars Feld, ein Ökonom, der im Wissenschaftlichen Beirat eines CDU-nahen Unternehmerverbands sitzt, hat ausgesprochen deutliche Worte gefunden. Seiner Ansicht nach stellt der aktuelle Haushalt eher einen 'Verschiebebahnhof' dar – meint er damit, dass viele Posten, die eigentlich unter laufende Ausgaben fallen, trickreich über das angebliche Sondervermögen für Infrastruktur (500 Milliarden, das muss man sich mal vorstellen!) abgerechnet werden. Für Feld ist das nichts anderes als ein Offenbarungseid, wie er dem 'Spiegel' sagte. Ein zehnseitiges Gutachten von ihm (bezeichnender Titel: 'Für eine Schuldenbremse mit Biss') liegt vor, adressiert an eine Runde von Expert:innen, die gerade über Reformwünsche zur Schuldenregel nachdenken. Feld fordert nicht mehr und nicht weniger, als diese Bremse schärfer zu stellen, damit Deutschland nach außen hin als verlässlicher Schuldner auftritt und die Haushaltslage langfristig solide bleibt – so ein bisschen klingt das fast altmodisch verantwortungsbewusst. Auch Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats, wirft ein: Eine härtere Schuldenbremse blockiere keine sinnvollen Investitionen, sondern unterstütze eine strukturierte Haushaltsführung. Die Bremse zu lockern, so Steiger, sei das 'falsche Signal'. Ganz ehrlich: Einfach ist das Thema natürlich nicht – zwischen Investitionsbedarf und finanzieller Vernunft eine Balance zu finden, ist gerade in so unübersichtlichen Zeiten eine Kunst für sich. Und manches hätte ich selbst gerne klarer, als es die Debatte hergibt.
Das Thema Schuldenbremse bleibt hoch brisant – zuletzt forderte der CDU-Wirtschaftsrat, sie nicht aufzuweichen, sondern zu verschärfen. Der Ökonom Lars Feld kritisiert in seinem Gutachten, dass der Staat laufende Ausgaben als Infrastrukturinvestitionen tarnt, was die Glaubwürdigkeit und die langfristige Tragfähigkeit des Haushalts gefährde. Zugleich verweisen mehrere aktuelle Artikel darauf, wie angespannt die Haushaltslage bundesweit wegen steigender Zinskosten und wachsender Investitionsanforderungen etwa im Energiesektor oder für soziale Aufgaben ist. In den letzten 48 Stunden wurde in verschiedenen Medien erneut diskutiert, wie die Regeln modifiziert werden könnten, ohne notwendige Transformationen wie die Energiewende zu blockieren – von strikter Rückkehr zur 'schwarzen Null' bis zu sinnvollen Ausnahmen für Zukunftsinvestitionen. Interessanterweise mehren sich Stimmen, die eine differenzierte Herangehensweise fordern, da eine simple Verschärfung möglicherweise wichtige staatliche Aufgaben ausbremst und so letztlich dem Wirtschaftsstandort Deutschland schaden könnte.