Christoph de Vries sieht nach Brandanschlag Linksextremismus im Fokus

Christoph de Vries (CDU), Staatssekretär im Innenministerium, meldet sich nach den Angriffen auf sein Auto und das eines hohen Hamburger Polizisten mit deutlich kritischen Worten zu Wort. Er wirft der linksextremen Szene Brutalität und Fehlen jeglicher Hemmschwelle vor.

heute 20:59 Uhr | 2 mal gelesen

Ein mutmaßliches Bekennerschreiben kursiert zwar im Netz, doch wirklich Gewissheit gibt es bislang kaum – das ist schon fast tragisch, denn genau diese Unsicherheit schürt ja weiteres Misstrauen. De Vries, offenbar deutlich betroffen, macht jetzt klar: Die Grenze ist für ihn spätestens überschritten, wenn Brandanschläge zum Mittel der politischen Auseinandersetzung werden. Für ihn steht fest, dass Linksextremismus genauso als Bedrohung für die Demokratie ernst genommen werden muss wie jede andere extremistische Strömung. Es gehe jetzt darum, offensiv dagegenzuhalten – mit mehr Aufklärung, härterer Strafverfolgung, und, nicht zu vergessen, dankbarer Wertschätzung für die Sicherheitskräfte. Und trotzdem bleibt im Raum die unbequeme Frage, wie man den gesellschaftlichen Graben zuschütten soll. Kurz: De Vries fordert keine Nuancen, sondern einen klaren Kurs gegen Linksextremismus. Kann man ihm das verdenken in so einer Situation?

Christoph de Vries hat nach den Anschlägen auf sein Fahrzeug und auf das eines leitenden Hamburger Polizeibeamten deutlich gemacht, wie sehr ihn die Tat persönlich getroffen hat. Besonders das Eindringen in die Privatsphäre betont er als Tabubruch und sieht darin ein gefährliches Signal seitens linksextremer Gruppierungen, die seiner Ansicht nach immer rücksichtsloser agieren. Gleichzeitig beschreibt er, dass der Schutz unseres Rechtsstaates eine gemeinsame Verantwortung ist, doch stellt er auch infrage, wie erfolgreich der Schutz tatsächlich noch ist. Laut aktuellen Berichten wurde das politisch motivierte Schreiben im Internet veröffentlicht, jedoch sind die Ermittlungen bisher noch ganz am Anfang. Bundesweit wurde eine Zunahme solcher Angriffe in den letzten Monaten verzeichnet, was den Debatten um den Umgang mit linksextremer Gewalt neue Schärfe verleiht.

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