Debatte über Verpflichtung deutscher Soldaten für Litauen-Einsatz

Es ist schon seltsam: Die Bundeswehr wirbt mit Engagement und Berufung, aber wenn’s konkret wird und der Einsatz an der Nato-Grenze in Litauen ruft, bleiben viele eher zurückhaltend. Röwekamp, CDU-Mann und Chef des Verteidigungsausschusses, stellt nun die Frage nach der Pflicht – immerhin spricht man hier von einem sicherheitspolitischen Auftrag, der kaum zu unterschätzen ist. Nach seiner Lesart endet die Verantwortung eines Soldaten nicht beim Verlassen des Heimatdorfs, sondern zieht sich weit über Landes- und Komfortzonen hinaus, direkt zu den Verteidigungslinien Europas. Interessant hierbei: Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Laut der Recherche des „Spiegel“ hat das Verteidigungsministerium ein deutliches Freiwilligen-Defizit festgestellt – insbesondere bei Mannschaftsdienstgraden, also nicht gerade bei denen, die oben auf der Karriereleiter stehen. Geplant ist, dass bis 2027 insgesamt 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte in Litauen stationiert werden. Der Status quo: Gerade einmal 1.700 bis 1.800 Soldaten befinden sich aktuell dort, bis Ende des Jahres soll diese Zahl auf 2.000 steigen, was im Vergleich zum Ziel eine klare Lücke offenbart. Ob das Dienen am östlichen Rand der Nato attraktiver wird, wenn daraus eine Pflicht statt einer Option wird? Das ist eine der Fragen, auf die es (noch) keine Antwort gibt. Aber es steht zu befürchten, dass sich der Charakter des Soldatenberufs damit noch stärker wandeln könnte – oder?

Der Vorstoß von Thomas Röwekamp bringt eine alte Debatte mit neuer Dringlichkeit zurück: Muss der Dienst in kritischen Einsatzgebieten, wie der Litauen-Brigade, verpflichtend werden, wenn zu wenige Freiwillige zu finden sind? Während bisher der Dienst im Ausland für viele Soldaten ein Angebot mit Mitspracherecht war, steht nun eine klare Zwangskomponente im Raum – das stößt kontroversen Diskussionen an. Die Verteidigungsministerin Pistorius hat diesen Vorschlag bislang nicht kategorisch abgelehnt, aber eine Entscheidung steht noch aus. Tatsächlich ist Deutschland damit nicht allein: Viele europäische NATO-Mitglieder kämpfen mit Nachwuchs-Problemen und der Frage, wie die Einsatzbereitschaft an der Ostflanke sichergestellt werden kann. Die Bevölkerung in Deutschland ist dieser Debatte gegenüber gespalten: Einerseits wird kollektive Sicherheitsverantwortung anerkannt, andererseits herrscht Skepsis gegenüber jeglicher Form von Zwangsdienst. Bemerkenswert ist zudem, dass auch andere Staaten, etwa Litauen selbst, kurz davor stehen, wieder einen allgemeinen Wehrdienst einzuführen oder bestehende Dienstpflichten auszuweiten. Die Diskussion ist also nicht isoliert zu betrachten, sondern eingebettet in eine europäische Atmosphäre wachsender sicherheitspolitischer Anspannung. Trotz offener Fragen und fehlender Freiwilliger, steht jedoch eines fest: Die geopolitische Unsicherheit der Region erzwingt bei vielen Akteuren ein schnelleres Umdenken, als mancher sich das wünschen würde.