Digitalsteuer für Tech-Riesen: Ruf nach fairer Beteiligung wird drängender

Obwohl man es kaum glauben mag, ist das Thema keineswegs neu – nur, die Debatte bekommt gerade ordentlich Rückenwind. Jan Ippen, Chef von Ippen Digital, bringt es ziemlich plastisch auf den Punkt: Im Internet dürfen alle mitspielen, aber die Regeln sind – freundlich ausgedrückt – unfair verteilt. Tech-Unternehmen verdienen prächtig an den Inhalten, die von Redaktionen und Journalist*innen erstellt werden, während letztere ums wirtschaftliche Überleben kämpfen. Becker, Verlegerin bei Funke, hat bei einer Konferenz klipp und klar eine Abgabe gefordert, die Plattformen wie Facebook und Google zahlen sollen. Immerhin profitieren sie am meisten, doch bezahlen? Bisher Fehlanzeige. Spannend ist, dass nun nicht nur Medienhäuser, sondern auch Teile der Politik aufspringen. Stefan Gruhner, seines Zeichens Medienminister in Thüringen, hebt vor allem den Wert lokaler Medien für die Demokratie hervor. Sie halten Regionen lebendig und bieten Identifikation, doch dafür brauchen sie auch eine faire finanzielle Grundlage. Ganz ehrlich: Ohne mutige Eingriffe droht Journalismus mehr und mehr zwischen den digitalen Mühlrädern zerrieben zu werden.

Die Forderungen nach einer fairen Digitalabgabe für große Technologieunternehmen gewinnen in Deutschland immer mehr Unterstützer, vor allem weil Plattformen wie Google oder Facebook vom Journalismus profitieren, aber kaum zu dessen Finanzierung beitragen. Medienhäuser und Politiker betonen die Notwendigkeit einer gerechten Erlösverteilung, um unabhängige und vielfältige Berichterstattung aufrechtzuerhalten. Angesichts sinkender Werbeeinnahmen traditioneller Medien und steigender Marktmacht von Tech-Konzernen ist die Debatte über neue Finanzierungsmodelle, wie eine Digitalsteuer, aktueller denn je. Tatsächlich gab es kürzlich Initiativen auf EU-Ebene sowie Ankündigungen aus Frankreich, die Besteuerung für digitale Plattformen endlich entschlossener anzugehen. Hinzu kommt, dass Medienhäuser in Ländern wie Australien und Kanada bereits erfolgreich Umverteilungsregelungen durchgesetzt haben – dies erhöht den Druck auf Deutschland, nachzuziehen. Angesichts wachsender Desinformation und der Bedrohung lokaler Medien durch fehlende Finanzierung gewinnt die Forderung nach einer echten Digitalabgabe zusätzlich an Dringlichkeit.