DIHK-Präsident lobt Pläne zur Anpassung des Bürgergelds – Appell für mehr Reformen

Peter Adrian bringt es nüchtern auf den Punkt: Der jüngste Beschluss des Bundeskabinetts zur Bürgergeldreform sendet für ihn ein deutliches Zeichen. Besonders den Gedanken, dass Leistungsempfänger eigenverantwortlich handeln sollten – das heißt: Wer mittel Taxigeld des Steuerzahlers unterstützt wird und arbeiten könnte, sollte auch mitziehen – findet er richtig und nachvollziehbar. Ich ertappe mich dabei, wie ich kurz an meine ersten Studentenjobs zurückdenke, bei denen jeder Euro zusätzlichen Verdienstes doppelt motiviert hat. Und vielleicht ist es genau das, worauf Adrian hinaus will: Mehr Motivation zur Aufnahme von Arbeit schaffen. Adrian verweist auf die Notwendigkeit, echte Anreize für Beschäftigung zu setzen, zum Beispiel durch attraktivere Hinzuverdienst-Regelungen. Wer heute zwischen Grundsicherung und Arbeit abwägen muss, sollte eindeutig das Gefühl haben, dass Arbeiten sich lohnt. Klar, hier und da klingt das nach bürokratischer Steuerung, aber am Ende ist die Botschaft simpel: Noch mehr Reformen bei der Grundsicherung – gerne nachschärfen, nicht ausruhen.

Peter Adrian, Chef der DIHK, begrüßte die Reformbestrebungen der Bundesregierung rund um das Bürgergeld, unterstrich jedoch, dass noch weitergehende Maßnahmen notwendig seien. Sein Hauptargument: Wer staatliche Unterstützung beziehe und arbeiten könne, sollte der Gemeinschaft etwas zurückgeben – aber in erster Linie müsse sich Arbeit auch wirklich lohnen. Neu hinzugekommen ist, dass in aktuellen Debatten die Höhe der Hinzuverdienstmöglichkeiten deutlich stärker im Fokus steht, ebenso wie die Forderung nach einer noch weitergehenden Flexibilisierung der Arbeitsaufnahme, um die Integration in den Arbeitsmarkt wirksamer zu fördern. Laut neuesten Recherchen wird auch auf sozialpolitischer Ebene kontrovers diskutiert, ob die Reformen einen angemessenen Ausgleich zwischen Motivation und Absicherung schaffen. Außerdem wird in verschiedenen Medien eine stärkere Verzahnung von Qualifikation und Arbeitsförderung diskutiert, um nicht nur kurzfristige Arbeitsaufnahme zu belohnen, sondern Menschen auch längerfristig aus dem Grundsicherungssystem herauszuführen.