Franziska Brantner brachte es im Interview mit RTL und ntv ziemlich direkt auf den Punkt: 'Wir werden eine Entscheidung treffen,' so ihre Worte. Sie hält es für unerlässlich, dass die Grünen offen und engagiert diskutieren, wie die Wehrhaftigkeit in Deutschland künftig aussehen soll – und eben, wie alle gesellschaftlichen Gruppen dabei eingebunden werden können. In ihrer Argumentation schwang eine gewisse Dringlichkeit mit, denn laut Brantner zeigen gerade die aktuellen Krisen (ihr Blick richtete sich auffallend oft auf internationale Entwicklungen), dass Deutschland seine eigene Sicherheit nicht als gegeben voraussetzen, sondern aktiv gestalten muss.
Ein besonderer Dorn im Auge scheint Brantner der 'Trump-Putin-Pakt' zu sein – in ihren Augen ein Synonym für geopolitische Deals, die letztlich die Ukraine schwächen und Europas Sicherheit als ganzes auf eine harte Probe stellen. Für sie ist klar: Deutschland muss überlegen, wie es sich im neuen Sicherheitsgefüge einbringt. Am Parteitag erwartet sie nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern vor allem auch – typisch für grüne Prozesse – eine grundlegende und sachliche Abwägung, was Wehrpflicht und gesellschaftliche Teilhabe heute bedeuten können. 'Dass wir auf dem Parteitag einen guten Weg dazu finden, davon bin ich überzeugt,' so Brantner.
Ob die Debatte tatsächlich so geschlossen verläuft, wie sie hofft? Grün ist bekanntlich nicht immer gleich grün, gerade bei so umstrittenen Fragen. Aber das macht es ja auch irgendwie spannend.
Franziska Brantner von den Grünen kündigt an, dass die Partei beim bevorstehenden Bundesparteitag eine klare Haltung zur Wehrpflicht entwickeln will. Die Debatte ist vor dem Hintergrund internationaler Spannungen und Unsicherheiten besonders brisant: Während in Deutschland die Wehrpflicht seit 2011 ausgesetzt ist, fordern einige Stimmen in Politik und Gesellschaft eine stärkere Einbindung junger Menschen in Fragen der Landesverteidigung. Laut Brantner müsse sich Deutschland angesichts dominiert von Spannungen zwischen den USA, Russland und der Ukraine neu positionieren und seine Sicherheitsarchitektur kritisch hinterfragen – dabei sei eine breite gesellschaftliche Teilnahme, etwa über die Wehrpflicht, ein möglicher Weg, die Verteidigungsbereitschaft zu stärken.
Weiterführend ist in der aktuellen politischen Diskussion zu beobachten, dass aus der FDP, bei den Unionsparteien und auch in Teilen der SPD Stimmen lauter werden, die Wehrpflicht oder zumindest eine allgemeine Dienstpflicht wieder in Betracht ziehen. Die Grünen hingegen hatten sich bislang eher skeptisch zum Thema Wehrpflicht geäußert und stattdessen alternative Konzepte für gesellschaftlichen Zusammenhalt und zivile Verteidigung betont. In den letzten 48 Stunden war das Thema insbesondere auch wegen neuer geopolitischer Spannungen – darunter die Wahlen in Frankreich und potenziellen US-Präsidenten Trump – in vielen deutschen Leitmedien erneut aufgegriffen worden.
