Gegenwind für Söder: Schulze lehnt Länderfusion deutlich ab

Manchmal wundere ich mich, wie weit die Vorstellungen aus anderen Bundesländern reichen. Da schlägt Markus Söder tatsächlich vor, kleinere Länder wie etwa Sachsen-Anhalt zusammenzulegen – vielleicht aus verwaltungstechnischer Effizienz? Für Schulze ist das allerdings kein Punkt, über den er überhaupt ernsthaft nachdenken will. Die Heimat, so sagt er, ist eben mehr als eine Verwaltungseinheit. Ein Stück weit kann ich das nachvollziehen, als ob jemand fordern würde, das eigene Wohnzimmer an den Nachbarn zu vermieten. Interessant ist aber doch, dass Schulze die Türen für mehr Kooperation im Verwaltungsapparat offen lässt: Ein gemeinsames Bergamt etwa zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – das klingt immerhin nach Pragmatismus. Er gibt zu, gerade darüber mit Michael Kretschmer und Mario Vogt zu sprechen – schaut man genauer hin, erkennt man hier eine Balance aus Traditionspflege und dem Zwang, behördlich moderner zu werden. So eine Mischung aus Stolz und gleichzeitigem Pragmatismus würde ja vielleicht auch anderen Debatten guttun. Aber die Landesgrenzen neu zu ziehen? Nicht mit Schulze.

Sven Schulze spricht sich klar gegen jede Idee aus, Sachsen-Anhalt mit anderen Bundesländern zu fusionieren, wie es Markus Söder ins Gespräch gebracht hatte. Stattdessen zeigt er sich aber offen, Verwaltungseinheiten – wie Bergämter – zwischen Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen zu bündeln, um effizienter zu arbeiten. In der aktuellen politischen Debatte wird sichtbar, dass in ostdeutschen Flächenländern wie Sachsen-Anhalt die Bewahrung regionaler Identität nach wie vor einen hohen Stellenwert einnimmt; gleichzeitig wächst der Druck auf die Politik, durch Verwaltungskooperationen Kosten zu senken und Kompetenzen zu bündeln. Neuere Meldungen aus Sachsen und Thüringen unterstreichen, dass ähnliche Überlegungen zur „Kooperationsverwaltungsreform“ dort ebenfalls diskutiert werden. In Bayern dagegen werden derartige Vorschläge oft mit Skepsis aufgenommen, da die regionale Selbstständigkeit als politischer Wert gilt. Und noch ein Gedanke: Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Verunsicherung haben regionale Identitäten ein überraschend starkes Beharrungsvermögen – oft gegen alle wirtschaftlichen Argumente.