Der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andresen äußerte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass die EU zusammen mit nationalen Wettbewerbsbehörden schleunigst prüfen müsse, ob große Ölkonzerne ihre Marktmacht missbrauchen. Andresen schlägt vor, eine erneute investigative Überprüfung einzuleiten – ähnlich einer Blitzuntersuchung, die zügig Klarheit schaffen soll. Zudem sei es laut ihm an der Zeit, die während der ersten Ukraine-Kriegsmonate eingeführte Übergewinnsteuer für Energieunternehmen wieder zu aktivieren. Diese Steuer, so argumentierte er, hätte in kritischen Zeiten geholfen, ausufernden Profit und Preisexplosionen einzudämmen. Nun sei es nicht hinnehmbar, dass Ölkonzerne die durch weltpolitische Krisen verursachte Unsicherheit nutzen, um die Preise zugunsten ihrer Gewinne massiv nach oben zu treiben. Als zusätzliche Maßnahme könne, zumindest zeitweise, auch eine Preisobergrenze für Öl diskutiert werden. Nicht alles müsse von Anfang an perfekt durchdacht sein – aber Nichtstun sei nun wirklich keine Option.
Grüne Abgeordnete im Europäischen Parlament schlagen Alarm wegen der erneut gestiegenen Ölpreise und verlangen von der EU-Kommission schnelle Interventionen. Der Vorschlag sieht insbesondere vor, große Ölkonzerne gemeinsam mit nationalen Behörden zu überprüfen und gegebenenfalls die Übergewinnsteuer wiedereinzuführen, um anhaltende Preistreiberei einzudämmen – ein Instrument, das sich laut Andresen bereits beim Ukraine-Krieg 2022 als hilfreich erwiesen habe. In den vergangenen Tagen erhielten diese Forderungen zusätzlich Rückenwind durch Umfragen unter Konsumenten, die massiv unter den gestiegenen Kosten für Mobilität und Heizung leiden. Hintergrund ist, dass geopolitische Unsicherheiten - unter anderem im Nahen Osten und mit Blick auf die Ukraine - weiterhin zu Preissprüngen auf den globalen Märkten führen. Experten betonen jedoch, dass kurzfristige Maßnahmen nur bedingt helfen und ein tiefergreifender Umbau der EU-Energiewirtschaft langfristig wichtiger wäre.
