Heusgen rechtfertigt das AfD-Ausladen bei Sicherheitskonferenz

Christoph Heusgen, früher Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat erklärt, warum die AfD damals ausgeladen wurde – und bleibt bei seiner Entscheidung.

heute 05:02 Uhr | 4 mal gelesen

Das Motto der Münchner Sicherheitskonferenz lautet eigentlich 'Frieden durch Dialog'. Deshalb, so Heusgen, sei es auch entscheidend, dass Teilnehmende Offenheit und Zuhören mitbringen. Als die AfD-Fraktion demonstrativ den Bundestag verließ, während Präsident Selenskyj sprach, sah Heusgen darin einen deutlichen Bruch mit diesem Prinzip. Aus seiner Sicht also fehlte die grundlegende Bereitschaft zur Diskussion. Und dann ist da noch die Geschichte der Konferenz: Ihr Gründer, Ewald von Kleist, war einst ein Gegner der Nazis, aktiv im Widerstand. Für Heusgen ein ausschlaggebender Punkt: Er wolle keine Plattform für eine Partei, die – Zitat – 'in Teilen gesichert rechtsextrem' ist. Deshalb habe er sich gegen die Einladung der AfD ausgesprochen. Im Nachhinein betont er, Kleist hätte die Entscheidung vermutlich ganz ähnlich getroffen.

Christoph Heusgen verteidigt die frühere Ausladung der AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz mit zwei wesentlichen Argumenten: Erstens habe die AfD durch ihr Verhalten bei der Rede von Präsident Selenskyj gezeigt, dass sie gar keinen konstruktiven Dialog sucht. Zweitens, und das wiegt für Heusgen noch schwerer, sieht er in der historischen Verantwortung der Konferenz – gegründet von einem Mitglied des Widerstands gegen Hitler – einen klaren Grund, eine in Teilen rechtsextreme Partei nicht einzuladen. Neue Recherchen zeigen zudem, dass das Vorgehen in politischen und gesellschaftlichen Kreisen weiterhin kontrovers diskutiert wird, wobei einige auf die Bedeutung eines möglichst breiten Dialogs pochen, während andere die klare Abgrenzung gegen Rechtsextremismus begrüßen. Inzwischen zeigte sich Heusgens Nachfolger offener für Teilnahme der AfD, was die Debatte weiter anheizt.

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