Ehrlich gesagt war ich ziemlich überrascht, als ich von den gestoppten Integrationskursen hörte. Hakan Demir, der sich bei der SPD um Integrationspolitik kümmert, brachte es recht deutlich auf den Punkt: 'Niemand hat uns ins Boot geholt.' So eine Entscheidung – so Demir – müsse man zusammen angehen, vor allem, wenn Integration und Miteinander auf dem Spiel stehen. Er sieht das Vorgehen schlicht als Fehlgriff und fragt sich, warum ausgerechnet bei solch zentralen Maßnahmen wie der Teilhabe plötzlich der Rotstift angesetzt wird, wenn doch das nötige Budget bereits bereitliegt.
Diese Einschätzung teilt Demir freilich nicht alleine. Es sind ja nicht plötzlich weniger Menschen nach Deutschland gekommen. Der Bedarf an solchen Kursen bleibt bestehen, gerade in einer Zeit, in der der Arbeitsmarkt von enormen Umwälzungen betroffen ist. In den nächsten Jahren verabschieden sich viele langjährige Beschäftigte in den Ruhestand – eigentlich müsste doch jeder, der bleiben und sich einbringen möchte, willkommen sein.
Wer noch schärfer formuliert: Marcel Emmerich von den Grünen. Für ihn ist es schlicht unehrlich, ständig bessere Integration zu fordern, aber bei den notwendigen Mitteln den Hahn zuzudrehen. Besonders bitter: Die Regierung hätte durch eine Reform der Schuldenbremse sogar neue Möglichkeiten, aber nutzt sie hier nicht. Am Ende, so die Kritik, werden nicht etwa Probleme gelöst, sondern bestehende Verwerfungen noch verschärft. Ein Widerspruch, fast schon ein politischer Bumerang.
Der Stopp der Integrationskurse durch das Innenministerium sorgt parteiübergreifend, vor allem aber bei SPD und Grünen, für massive Irritationen und Ärger – insbesondere, weil die Entscheidung offenbar im Alleingang fiel. Vor dem Hintergrund eines weiterhin großen Integrationsbedarfs, demografischen Wandels und der anhaltenden Bedeutung solcher Maßnahmen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, erscheinen Sparmaßnahmen in diesem Bereich wenig nachvollziehbar. Aktuelle Berichte z.B. von der taz und der Zeit unterstreichen die Brisanz: Es besteht nicht nur weiterhin große Nachfrage nach Integrationskursen, sondern Initiativen und Kommunen warnen vor Verschlechterungen – auch gesellschaftlich. (Stand: Mitte Juni 2024) Außerdem wird öffentlich diskutiert, dass Integrationspolitik und reales Handeln immer weiter auseinanderdriften, was das Vertrauen in politische Lösungsfähigkeit insgesamt belastet.
