Kanzleramtsminister Thorsten Frei zeigt Verständnis für Frust – Tempo bleibt hoch

Thorsten Frei, Kanzleramtsminister und CDU-Politiker, kündigt an, dass die angekündigten Vorhaben der Regierung mit Nachdruck vorangetrieben werden. Gleichzeitig äußert er Verständnis für die wachsende Ungeduld unter den Bürgerinnen und Bürgern.

heute 10:00 Uhr | 26 mal gelesen

Thorsten Frei hat in einem Interview klar gemacht, dass die Bundesregierung bemüht ist, die gesteckten Ziele aus dem Koalitionsvertrag zügig in die Tat umzusetzen. Die generelle Erwartung nach schnellen Ergebnissen kann er absolut nachvollziehen, denn die fortdauernde Wirtschaftsstagnation schlägt inzwischen auf die Stimmung durch. Manche Fortschritte zeigten sich eben nicht sofort, ergänzt Frei: Gesetze müssen nicht nur durchs Parlament, sie brauchen Zeit, bis sie spürbar werden. Hinzu kommt – und das betont er explizit – dass Streit in der Koalition zwar vorkommt, aber nicht automatisch ein schlechtes Zeichen ist. "Es wäre seltsam, wenn Parteien, die aus unterschiedlichen Ecken kommen, immer sofort einer Meinung wären. Entscheidend ist, wie man damit umgeht." Er äußert einerseits den Eindruck, dass hinter den Kulissen besser und vertrauensvoller gearbeitet werde, als es von außen wirke. Mit fast 400 Kabinettsbeschlüssen in ein paar Monaten sieht Frei den Beweis dafür. Eine große Kabinettsumbildung? Aktuell kein Thema für ihn. "Mit dem Team, das wir haben, können wir die Probleme im Land anpacken."

Frei erkennt die Frustration vieler Menschen, die mit den politischen Fortschritten unzufrieden sind, durchaus an. Er führt dies auf jahrelange wirtschaftliche Stagnation zurück, unterstreicht aber gleichzeitig, dass die Koalition trotz aller Unterschiedlichkeit kontinuierlich an den vereinbarten Reformen arbeitet. Laut aktuellen Berichten ist die Bereitschaft der Regierung hoch, den Kurs zu halten – auch wenn manche Gesetzesfolgen erst zeitverzögert greifbar werden. In aktuellen Diskussionen wird jedoch weiterhin Kritik laut: Einerseits wegen schleppender Digitalisierung, andererseits infolge anhaltender sozialer und wirtschaftlicher Herausforderungen. Gleichzeitig verschärft sich der Ton sowohl in der Bevölkerung als auch innerhalb der Regierung, ohne dass bislang ein politischer Kurswechsel ersichtlich wäre. Verschiedene Medien, darunter die Süddeutsche und die ZEIT, berichten zusätzlich über ein gespanntes Verhältnis zum wirtschaftlichen Ausblick und die Erwartung, dass weitere Klarheit über die Umsetzung der Koalitionsziele geschaffen werden müsse.

Schlagwort aus diesem Artikel