Manchmal sind es ja diese Stimmen, die aus vertrauten Ecken plötzlich unerwartet laut werden. Roderich Kiesewetter, der in Sachen Außenpolitik selten durch verwegene Sprüche auffällt, prescht nun ausgerechnet beim Thema NATO vor. Statt weiterhin brav auf die USA als Bündnispartner zu setzen, fordert er einen Abschied. Was wirklich ungewöhnlich klingt: Er möchte ein eigenständiges Verteidigungsnetzwerk aus europäischen Staaten – und nicht nur den gewohnten EU-Mitgliedern. Großbritannien, Norwegen, Island, selbst die Türkei und die Ukraine – alle sollten, so Kiesewetter, in eine Art europäische Allianz integriert werden. Für viele mag das abenteuerlich klingen, aber angesichts der Unsicherheiten um die künftige US-Politik wirkt der Gedanke zumindest nachvollziehbar.
Sein schärfster Pfeil richtet sich aber gegen das eigene Land: Kiesewetter hält Deutschland für die 'mental schwächste Nation Europas.' Ein Vorwurf, der nicht nur zwischen den Zeilen schmerzt, sondern Teil einer größeren Debatte wird. Denn in der aktuellen Unsicherheit und der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine, speziell um die Taurus-Marschflugkörper, geraten bisherige Selbstverständlichkeiten unter Druck. Kanzler Friedrich Merz tut sich laut Kiesewetter schwer, klare Kante zu zeigen. Auch ein bisschen bitter: Die Kritik an der zögerlichen Haltung sorgt nicht nur in Berlin für Zündstoff, sondern auch international. Es bleibt offen, ob solch vokale Forderungen tatsächlich auf Anklang stoßen oder schlicht den politischen Diskurs verstolpern.
Der CDU-Sicherheitspolitiker Kiesewetter fordert ein eigenes europäisches Sicherheitsbündnis ohne USA. Er schlägt vor, auch Nicht-EU-Länder wie Großbritannien, Norwegen oder die Türkei einzubeziehen. In Deutschland sieht er schwere Versäumnisse – vor allem, weil es beim Umgang mit Russland und bezüglich notwendiger Waffenlieferungen an die Ukraine, wie den Taurus-Marschflugkörpern, zu zögerlich agiere.
Zusätzliche Details: Bei einem Parteitag der CDU wurde erneut über die künftige Ausrichtung europäischer Sicherheit diskutiert, wobei angesichts der US-Präsidentschaftswahlen die Sorge vor einem Rückzug der Amerikaner wächst. Medien wie die FAZ und die Süddeutsche berichteten jüngst, dass auch andere europäische Politiker ähnliche Überlegungen wie Kiesewetter anstellen und bereits erste Sondierungsgespräche in kleineren Gruppen laufen. Zugleich gibt es in Brüssel Widerstände – man sieht die Gefahr, dass Parallelstrukturen zur NATO die Einheit Europas schwächen könnten.
