Wiebke Esdar und Martin Rabanus von der SPD stellen unmissverständlich klar: Die deutsche Filmbranche ist weit mehr als ein inspirierendes Aushängeschild – sie ist Industrie, Kulturgut und, aktuell, in ziemlicher Schieflage. Die Ankündigung des Kulturstaatsministers klingt erstmal wie Musik in den Ohren, doch: Bloße Versprechen oder, noch schlimmer, das Vertrauen darauf, dass große Streaming-Konzerne freiwillig genug investieren, reicht nicht. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Fast neun von zehn Produktionsfirmen schätzen ihre Situation als schlecht oder sogar katastrophal ein. Das ist weit entfernt von einer normalen Marktschwankung, sondern deutet auf ein strukturelles Problem hin. Ich frage mich ehrlich, warum ausgerechnet jetzt gezögert werden sollte, gesetzliche Investitionspflichten einzuführen – Länder wie Frankreich sind längst diesen Schritt gegangen und zeigen, dass es funktioniert. Es braucht eine klare Gesetzesgrundlage, die die Streamingdienste verpflichtet, in lokale Filmproduktionen zu investieren. Werden nur Selbstverpflichtungen gestattet, riskieren wir, dass die Unternehmen morgen alles zurückdrehen – klassische Placebo-Politik also, während unabhängige Produzentinnen und Produzenten weiter an Einfluss verlieren.
Im Koalitionsvertrag war schwarz auf weiß vereinbart: Eine verlässliche Investitionsverpflichtung muss her. Jetzt, mit lautem Getöse „Impulse setzen“ zu wollen, reicht nicht – jetzt ist Umsetzen gefragt. Die Filmwirtschaft braucht echte Planungssicherheit und einen Rahmen, der nicht von Marketingslogans, sondern vom Gesetzgeber vorgegeben wird. Solange nicht klar geregelt ist, wieviel investiert werden muss und wohin, bleibt es für die Branche bei der Hoffnung, während Investoren und Streamingdienste auf Zeit spielen. Wenn das Bundesgesetzblatt am Ende leere Seiten zeigt, wäre das eine vertane Chance für eine Branche, die mehr verdient hat als Lippenbekenntnisse.
Die SPD-Bundestagsfraktion drängt massiv auf eine gesetzlich festgeschriebene Investitionsverpflichtung für Streamingdienste in Deutschland, da die Filmbranche angesichts ihrer existenziellen Krise unverbindliche Versprechen für völlig unzureichend hält. Die Produktionsfirmen stehen in überwältigender Mehrheit vor Problemen – was als Beleg dafür gilt, dass der Markt ohne politische Leitplanken nicht mehr funktioniert. Vergleichbare Regelungen zeigen in Frankreich und anderen Ländern, dass verpflichtende Investitionen tatsächlich Vielfalt, Arbeitsplätze und Innovation in der Filmbranche sichern können.
Aktueller Stand aus anderen Quellen: Laut einem neuen Bericht der Süddeutschen Zeitung hat die Bundesregierung kürzlich einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Filmförderung vorgelegt, der eine verbindliche Investitionsquote für Streaminganbieter vorsieht. Mehrere Medien, beispielsweise die taz, berichten von anhaltender Unsicherheit bei unabhängigen Produzenten, die auf klare gesetzliche Lösungen drängen. Die DW hebt hervor, dass die Diskussion nicht nur um Investitionen geht, sondern auch um die Kontrolle über Verwertungsrechte deutscher Inhalte, was die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Branche beeinflusst.
