Kurz gesagt: Klingbeil, in Sachen Autothemen nicht gerade bekannt für vorschnelle Jubelausbrüche, gibt den neuen Plänen der EU-Kommission seinen Segen. Seiner Ansicht nach spiegele sich darin der rote Faden, den Berlin schon seit Monaten verfolgt – sprich: bevor man sich in ein schwarz-weißes Entweder-Oder verrennt, lieber Spielräume schaffen. Seine Hauptargumente? Industriearbeitsplätze sichern, E-Mobilität mit Nachdruck fördern und gleichzeitig beim Klimaschutz nicht nachlassen. Klingbeil verweist auf den deutschen Vorstoß, dass künftig auch klimafreundliche Rohstoffe wie CO2-arm hergestellter Stahl in die Flottenbilanzen einfließen sollen. Für ihn ist das fast schon ein Paradebeispiel, wie Arbeitsplätze und der Umweltschutz nicht im Widerspruch zueinanderstehen müssen. Der Vorschlag der EU sieht nämlich – und das ist neu – Ausnahmemöglichkeiten für Neufahrzeuge vor: Ab 2035 dürfen Autos mit Verbrennungsmotor noch auf die Straße, sofern sie im CO2-Sinne 'sauber' betrieben werden. Also zum Beispiel, indem sie mit synthetischem Kraftstoff fahren oder auf grünen Stahl setzen. Klingbeil findet den Kurs richtig, auch wenn – sein Einwurf – an den kleinteiligen Details noch zu feilen sei. Wie das immer so ist bei EU-Dingen.
Die EU-Kommission hat ihre Pläne zur künftigen Regulierung von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren gelockert: Nicht mehr ab 2035 ist kategorisch Schluss für alle Pkws mit Verbrennungsmotor, stattdessen öffnet man den Markt für Modelle, welche durch den Einsatz klimaneutraler Kraftstoffe und Materialien eine positive CO2-Bilanz nachweisen können. SPD-Chef Klingbeil begrüßt diese Flexibilisierung und betont die Relevanz für Beschäftigungssicherung in der Automobilindustrie – ein Kompromiss, der wirtschaftliche und ökologische Ansprüche zusammenbringen soll. Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Debatten um die technologische Offenheit in der EU und Europas Fähigkeit, Schlüsselindustrien im globalen Wettbewerb nachhaltig zu positionieren.
Aktuelle Recherchen haben außerdem gezeigt, dass verschiedene deutsche Medien die Entwicklung als wichtigen Schritt für industriepolitische Planungssicherheit und als Chance für Innovationen im Bereich klimaneutrale Treibstoffe bewerten. Diskutiert werden auch Streitpunkte: Während manche Stimmen den Pragmatismus befürworten, sehen Umweltverbände die Gefahr von Verzögerungen beim Ausbau reiner Elektromobilität.
