Anja Weisgerber von der CSU bringt es auf den Punkt: Social Media ist kein Schwarz-Weiß-Thema. Sie plädiert deshalb für altersangepasste Zugänge statt Verbote mit der Gießkanne – und verweist auf laufende Gespräche in der Unionsfraktion, wie so etwas konkret aussehen könnte. Klaus Holetschek, CSU-Fraktionschef in Bayern, betont die paradoxe Situation: Während Jugendliche vor Ort kaum in eine Bar kommen, haben sie online pausenlos Zugang zu Gewaltvideos, Pornografie und Hassverletzungen. Er hält ein komplettes Netzverbot für Kinder unter 16 zwar für wenig durchsetzbar, will aber beim Jugendschutz Nachdruck verleihen. Auch Conrad Clemens, CDU-Kultusminister in Sachsen, sieht den grenzenlosen sozialen Medienkonsum als gesellschaftliches Problem – ähnlich wie eine Krankheit: Ein Mindestalter sei notwendig. In Sachsens Schulen gibt es bereits ein Handyverbot für Grundschüler; Clemens denkt laut über eine Ausweitung bis zur achten Klasse nach. Auch der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter findet Einschränkungen sinnvoll, um Jugendliche vor Sucht, Cybermobbing und Falschinformationen zu bewahren. Er warnt davor, sich von den großen US-Plattformen den Takt diktieren zu lassen. Allen Stimmen gemeinsam: Sie schwanken zwischen Schutzbedürfnis und dem Wissen, dass Social Media auch wichtig fürs Leben junger Menschen ist. Charlotte Beermann vom CDU-nahen Studierendenverband formuliert das Dilemma: Jugendliche brauchen Zugang zu Online-Dialogen, müssen aber zugleich vor extremistischen Einflüssen bewahrt werden. Am Ende, so ihr Einschub, müsse der Schutz der Minderjährigen dann Priorität haben. Es bleibt also ein Abwägen, kein einfaches Ja oder Nein.
Politiker der Union diskutieren, wie man Kinder und Jugendliche besser vor Risiken in sozialen Netzwerken schützen kann, ohne diese grundsätzlich auszuschließen. Vorgeschlagen werden insbesondere altersgerechte Zugänge und verbindliche Mindestalter, wie sie etwa Sachsens Kultusminister Conrad Clemens oder CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek fordern. Hintergrund sind nicht zuletzt zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen, die negative Auswirkungen von zu früher oder exzessiver Social-Media-Nutzung auf die geistige Gesundheit, die Konzentrationsfähigkeit und das Sozialverhalten junger Menschen belegen – Themen, die gerade in Deutschland in vielen Landtagen sowie im Bundestag sehr ernst genommen werden.
