Nach dem Wahldebakel der SPD in Rheinland-Pfalz ist die Debatte um die Spitze der Partei endgültig entbrannt. Doris Schröder-Köpf, Landtagsabgeordnete aus Niedersachsen, sieht die Zeit gekommen, Partei und Kabinett erneut zu denken – ein alleiniger Fokus auf Anke Rehlinger als neue starke Führungsfigur, fernab des Berliner Regierungsapparats, wäre für sie sinnvoll. Sie argumentiert, dass Rehlinger als Nicht-Kabinettsmitglied einen frischen Zugang und unmittelbare Nähe zu den Menschen biete – etwas, was aktuell offensichtlich fehle. Schröder-Köpf fordert überdies, dass Lars Klingbeil nicht länger Vizekanzler bleiben sollte, sondern Boris Pistorius diesen Posten erhält, da dieser Umfragen zufolge ein hohes Maß an Vertrauen innerhalb der Bevölkerung genießt.
Auch die wiederkehrende Diskussion, Parteileitung und Ministerämter strikt zu trennen, wird wieder laut. So betont Roger Lewentz, langjähriger SPD-Politiker aus Rheinland-Pfalz, dass die Partei jemanden brauche, der sich voll fürs Profil der Sozialdemokraten einsetzen kann, und nicht parallel als Minister mit Regierungsaufgaben ausgelastet ist. "Wir brauchen keine Nebenbei-Parteivorsitzenden. Es darf nicht wieder passieren, dass die SPD im Berliner Dickicht kaum sichtbar ist", mahnt Lewentz. Mehr Eigenständigkeit und ein klares Profil für die SPD – das scheint das unausgesprochene Mantra der Kritiker zu sein, wenngleich die Umsetzung traditionell hakt.
In der SPD brodelt es nach den jüngsten Wahlniederlagen heftig. Die Kritik konzentriert sich derzeit auf die Frage, ob Partei und Regierungsposten künftig klarer getrennt werden sollten – offenbar vermisst man ein unverwechselbares sozialdemokratisches Profil, das nicht durch Regierungszwänge verwässert wird. Neben Schröder-Köpf und Lewentz plädieren auch andere Stimmen für einen personellen und strukturellen Neubeginn, gerade mit Blick auf kommende Bundes- und Landtagswahlen, bei denen die SPD sich gegen den aktuellen Abwärtstrend stemmt.
Aktuelle Recherche: Am Montag diskutierten verschiedene SPD-Landesverbände offen über eine mögliche Neuaufstellung der Parteiführung. Die Angst vor weiterem Bedeutungsverlust treibt jedoch viele Genossen um, und in Online-Foren und Kommentarspalten herrscht eine Mischung aus Frust und konstruktiver Selbstkritik. Laut einer gestern veröffentlichten Analyse auf "Spiegel Online" werden die Personaldebatten als Weckruf begriffen, dass die Partei wieder an der Basis sichtbar und greifbar werden muss – mit oder ohne prominente Köpfe aus den Regierungsämtern.
