Medienhäuser drängen Merz zu Widerstand gegen geplante US-Visabeschränkungen

Mehrere große Medienunternehmen aus Deutschland, darunter ARD, ZDF, ProSiebenSat.1, RTL und Deutschlandradio, haben sich in einem gemeinsamen Appell an die Bundesregierung gewandt. Sie bitten darum, die geplanten amerikanischen Reformen, die die Aufenthaltsdauer von Journalist:innen-Visa auf maximal 240 Tage begrenzen sollen, auf diplomatischem Weg zu stoppen. Die Senderchefs argumentieren, dass unabhängige Berichterstattung von vor Ort ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften sei und deutsche Medien traditionell in den USA wichtige Auslandsbüros hätten, deren Arbeit durch die neuen Bestimmungen massiv eingeschränkt würde. Die Bundesregierung solle daher durch eine offizielle diplomatische Note in Washington deutlich machen, wie besorgniserregend die Pläne aus deutscher Sicht seien. Auch andere internationale Medienorganisationen protestieren bereits gegen die Visakürzungen, die kommentiert werden dürfen, bevor sie final beschlossen werden.

Das geplante US-Visa-Regelwerk sieht eine starke Verkürzung der Visagültigkeit für ausländische Journalist:innen vor, was die Arbeit internationaler Nachrichtenanbieter in den USA maßgeblich beeinträchtigen könnte. Auch deutsche Medienhäuser verlangen daher von der Bundesregierung Unterstützung im Protest gegen diese geplanten Änderungen und pochen auf die Bedeutung von internationaler Pressefreiheit sowie unabhängigem Journalismus. Nach weiteren Recherchen wurde deutlich, dass sowohl europäische Medienverbände als auch Vertreter der US-Presse gegen die Änderungen mobilisieren und befürchten, dass dies einen Präzedenzfall für Einschränkungen der Pressefreiheit schaffen könnte. Die Diskussion um die geplante Maßnahme ist Teil größerer Spannungen im internationalen Verhältnis zum Journalismus; sie steht im Kontext wachsender Bedenken zur Medienvielfalt und Überwachung im digitalen Zeitalter. Medienexperten warnen zudem, dass die zeitliche Begrenzung auch dazu führen könnte, dass Redaktionen Ressourcen verlagern oder journalistische Präsenz in den USA einschränken müssen.

1. Auf www.zeit.de wurde berichtet, dass internationale Presseverbände die geplanten Änderungen ebenfalls kritisieren, da sie erhebliche logistische Probleme für Korrespondent:innen und deren Familien mit sich bringen und die journalistische Berichterstattung aus den USA langfristig schwächen könnten (Quelle: www.zeit.de).

2. Die Süddeutsche Zeitung beschreibt, dass die US-Regierung betont, die Änderungen dienten der Regularisierung von Visa-Prozessen, während Medienhäuser dies als weiteren Versuch sehen, Berichterstattung und damit die Informationsfreiheit einzuschränken (Quelle: www.sueddeutsche.de).

3. Laut Spiegel Online warnt die Deutsche Welle in einem Beitrag, dass solche Beschränkungen einen gefährlichen Präzedenzfall für Nachahmerstaaten schaffen könnten, die unabhängige Medienarbeit ohnehin bereits einschränken wollen (Quelle: www.spiegel.de).