Manchmal frage ich mich, in welcher Welt unser Parlament eigentlich lebt, wenn Bundestagspräsidentin Klöckner öffentlich eingestehen muss, sie und ihr Sicherheitspersonal blieben von relevanten Geheimdienstinformationen abgeschnitten – trotz Millionen Besuchern jährlich. Da sitzt man in einem der meist frequentierten Parlamente der Erde, und während draußen potenziell jemand im Rampenlicht steht, fehlt es drinnen an einer legalen Handhabe, um mit der Bundestagspolizei überhaupt Gefährder-Infos zu teilen. Verstehen muss man das nicht, aber Klöckner will genau das ändern: Die Fraktionen sollen ein Gesetz für die Bundestagspolizei schaffen – oder, wie sie es formuliert, den "offenkundigen Widerspruch" beseitigen.
Ein weiterer Punkt: Es ist wohl paradox, dass Menschen, die nach Überprüfung eigentlich keinen Zutritt ins Parlament erhalten, weiterhin für Abgeordnete arbeiten dürfen. Irgendwie schräg, mit Steuergeld Leute zu bezahlen, die potenziell sicherheitsgefährdend sein könnten, meint Klöckner – ich sehe das ähnlich. Ein bisschen wie die Feuerwehr rufen und dann gleichzeitig Zündhölzer verteilen. Notwendig sei eine Änderung des Abgeordnetengesetzes.
Und noch etwas: Drohnenüberflüge. Das klingt im ersten Moment nach Science-Fiction, ist aber längst real. Die Bundestagspräsidentin fordert, die rechtlichen Zuständigkeiten zu sortieren, damit bei Angriffen via Drohne nicht erst ein Ausschuss, sondern direkt Schutzmaßnahmen greifen. Experten sollen abwägen, wie – aber das Thema, sagt sie, gehört ganz oben auf die Agenda. Die Gefahr mag diffus wirken, doch Vorsicht war schon immer der klügere Teil von Sicherheit.
Julia Klöckner will für den Bundestag mehr Zugriff auf nachrichtendienstliche Informationen und schärfere Sicherheitsregeln. Sie kritisiert, dass die Bundestagspolizei bislang keine Hinweise über Personen erhält, die als Gefährder gelten – damit sei das Parlament unnötigen Risiken ausgesetzt. Darüber hinaus fordert sie, dass Menschen ohne bestandene Sicherheitsüberprüfung nicht mehr bei Abgeordneten beschäftigt werden und drängt auf klare Kompetenzen zur Drohnenabwehr.
Ergänzend fand ich bei der Recherche den aktuellen Hinweis, dass die Bedrohung durch ausländische Spionage und Cyberangriffe in letzter Zeit deutlich zugenommen hat. Mehrere Medien berichten über eine wachsende Verunsicherung unter den Abgeordneten, da gezielte digitale Angriffe häufiger werden. Auch nach den jüngsten Enthüllungen über mutmaßliche Datenspionage verstärken sich die Forderungen nach besseren Schutzmechanismen für Parlament und Verwaltung.
