Voßkuhle sieht deutsche Demokratie in ernsthafter Gefahr

Da muss man sich mal vorstellen: Kaum blickt man in die Nachrichten, sieht man weltweit Aufwind für rechte Bewegungen. Voßkuhle, der es wissen muss, scheint ziemlich besorgt. Deutschland sei kein isoliertes gallisches Dorf, das unverwundbar gegen diese politischen Strömungen wäre – eine ziemlich treffende, wenn auch leicht ironische Metapher. Er sagt im Interview mit dem 'Tagesspiegel', dass die Deutschen keineswegs davor gefeit seien, ihre eigene Demokratie quasi freiwillig abzuwählen. Sollte das passieren? In Ungarn ist es längst Realität, und andere EU-Mitglieder – er nennt Polen, Frankreich – könnten bald folgen. Und einen Blick über den großen Teich wagt er auch: Die USA unter Trump steuern seiner Meinung nach deutlich Richtung autoritärer Staat, in dem Recht weniger zählt als die pure Ausübung von Macht. Besonders erschreckend vielleicht der Eindruck, dass politische Gegner mehr und mehr verteufelt werden – auch in anderen Demokratien wie Israel. Wie schnell solche Entwicklungen gehen können, das macht schon ein bisschen nachdenklich. Sind wir wirklich so gefeit gegen den Strudel, der weltweit entstanden ist?

Andreas Voßkuhle warnt eindringlich davor, dass die Demokratie in Deutschland zunehmend unter Druck gerät. Er verweist auf besorgniserregende Entwicklungen in anderen Ländern Europas, etwa in Ungarn, Polen und Frankreich, wo demokratische Prinzipien bereits gefährdet oder infrage gestellt werden. Besonders beunruhigend ist laut Voßkuhle die politische Polarisierung und die Erosion des Rechtsstaates, wie sie derzeit in den USA und Israel zu sehen sei. Aktuelle Hintergrundberichte zeigen, dass das Vertrauen vieler Menschen in demokratische Institutionen sinkt und politische Extreme immer offener auftreten. Neuere Analysen verschiedener Medien bestätigen die Einschätzung Voßkuhles: Deutschland ist zwar noch widerstandsfähig, aber keinesfalls unverwundbar gegenüber undemokratischen Tendenzen. Laut politischen Beobachtern ist die gesellschaftliche Spaltung in den letzten Monaten weiter gewachsen, unter anderem befeuert durch Desinformation, wirtschaftliche Unsicherheiten und polarisierende Debatten. Die offene Diskussion über mögliche Schutzmechanismen und die Verteidigung demokratischer Werte ist laut Experten dringlicher denn je.