Wer hätte gedacht, dass 1990 als Referenzjahr einmal für solche Debatten dienen würde? Nun legt das EU-Parlament fest: Bis 2040 sollen die Netto-Treibhausgase um satte 90 Prozent im Vergleich zu damals sinken. Das klingt beinahe utopisch, ist aber mehr als bloß Symbolpolitik – immerhin war das Abstimmungsergebnis mit 413 Ja-Stimmen eindeutig, auch wenn es 226 Gegenstimmen und ein Dutzend Enthaltungen gab. Interessanterweise verschiebt sich die Einführung des Emissionshandels für Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2) von 2027 auf 2028, vermutlich, weil viele Akteure hier noch Anpassungszeit brauchen (oder weil es halt manchmal klemmt beim Gesetzgebungsverfahren).
Faszinierend finde ich auch die Regel zu den internationalen Emissionszertifikaten: Maximal 5 Prozent der Emissionsreduktionen dürfen über solche Zertifikate ausgeglichen werden – aber nur, wenn sie nicht aus dem Energie- oder Industriesektor stammen und ausschließlich von Staaten, die das Pariser Klimaabkommen auch wirklich ernst nehmen. Bleibt die Zustimmung des Rates, und 20 Tage nach Verkündung im Amtsblatt ist das neue Ziel offiziell Gesetz. Klingt bürokratisch? Am Ende ist das ein Riesenschritt. Aber ich frage mich manchmal: Werden wir das Tempo halten können? Die nächsten Jahre werden es zeigen.
Das EU-Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für ein aktualisiertes Klimazwischenziel bis 2040 gestimmt, das eine Reduktion der Netto-Treibhausgasemissionen um 90 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 vorsieht. Darüber hinaus wurde die Einführung des Emissionshandelssystems in den Sektoren Gebäude und Verkehr um ein weiteres Jahr nach hinten verschoben, sodass die Umsetzung nun erst 2028 erfolgen soll. Ein wichtiges Detail: Bis zu fünf Prozent der Emissionsminderung dürfen nun auch außerhalb der EU über internationale Zertifikate erfolgen, allerdings mit strengen Vorgaben bezüglich Ursprung und Klimaniveau der Partnerländer.
Laut aktuellem Stand (Juni 2024) sind insbesondere der Zertifikatehandel und die Verschiebung bei EU-ETS 2 in der Fachwelt nicht unumstritten, da viele NGOs fordern, Klimaschutz dürfe nicht weiter aufgeschoben werden. Die Energiewende, insbesondere bei Gebäuden und im Verkehr, stockt vielerorts wegen schleppender Umsetzung und politischem Gegenwind; Proteste und Lobbydruck bremsen ambitionierte Zeitpläne aus. Dennoch gilt die Entscheidung – im Kontext der wachsenden Klimakrise – als ein deutliches Signal Europas an die Weltgemeinschaft, auch wenn die konkreten Maßnahmen weiterhin heiß diskutiert werden.