Merz ändert plötzlich Pläne: Statt Oslo privates Abendessen in Belgien

Eigentlich hätte Friedrich Merz am Freitag in Norwegens Hauptstadt erwartet werden sollen. Dazu kommt es nun aber doch nicht. Überraschend hat der Regierungssprecher angekündigt, dass Merz seinen Flug nach Oslo gestrichen hat und stattdessen den Abend in Belgien verbringt. Klingt erst mal unspektakulär – wäre da nicht der Einladungskreis: Zusammen mit Belgiens Premier Bart De Wever und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen trifft sich Merz vertraulich zum Abendessen. Was genau dabei aufgetischt wird – abgesehen vom Menü – bleibt offiziell im Dunkeln. Dass aber das eingefrorene russische Zentralbankvermögen (immerhin ein Milliardenbetrag) auf der Konversationskarte stehen dürfte, ist mehr als wahrscheinlich. Belgien, das einen großen Teil dieser Gelder hält, sträubt sich bisher, den Plan zur Finanzierung der Ukraine umzusetzen – juristische und finanzielle Bedenken sind im Spiel. Merz und von der Leyen machen indes Druck: Sie wollen Bewegung in die Sache bringen. Die Dynamik ist spürbar, auch wenn die Details im Verborgenen bleiben.

Die kurzfristige Absage der Oslo-Reise sowie die Verlagerung des Treffens nach Belgien lässt vermuten, dass der Austausch von Merz, De Wever und von der Leyen eine dringliche Dimension erreicht hat. Im Mittelpunkt dürften die festgehaltenen Milliarden russischer Zentralbankgelder stehen, über deren Freigabe zur Unterstützung der Ukraine intensiv gestritten wird. Während Merz und die EU-Kommission auf eine baldige Lösung drängen, bleibt Belgien weiterhin zögerlich – rechtliche Unsicherheiten und die Angst vor finanziellen Folgen bremsen bislang den Fortschritt. Ergänzend dazu wurde in aktuellen Berichten betont, dass Belgien formell immer noch keine finale Position eingenommen hat und sich auch innerhalb der EU unterschiedliche Töne mehren, wie mit den russischen Geldern zu verfahren ist. Die politische Spannung um die Hilfen für die Ukraine verschärft sich allgemein; viele europäische Regierungen sehen in einer raschen Entscheidung über Verwendung der Gelder einen entscheidenden Beitrag, um die Unterstützung für Kiew aufrechtzuerhalten. Durch die jüngsten Signale aus Brüssel wird deutlich, dass ein Durchbruch möglich, aber längst nicht sicher ist.