Merz stärkt Weimer nach Kulturstreit den Rücken

"Wolfram Weimer hat mein volles Vertrauen." Mit diesem Satz trat Kanzler Merz am Mittwoch vor den Bundestag und bezog klar Stellung für seinen umstrittenen Kulturstaatsminister. Merz räumte ein, dass politischen Akteuren im Kulturbereich selten grenzenlose Zustimmung zuteilwird – vor allem, wenn sie sich zu schwierigen Themen äußern oder unpopuläre Entscheidungen treffen. "Es gehört zur Aufgabe, nicht immer Beifall zu ernten – aber in wichtigen Punkten trage ich Weimers Positionen mit", so Merz. Trotz Streits über die Leipziger Nationalbibliothek, Verfassungsschutz-Kontrollen für Buchläden, die Aufregung um den Buchhandlungspreis und angebliche Versuche, Berlinale-Chefin Tuttle abzulösen: Der Kanzler steht unbeirrt zu seinem Mann. Der Protest bleibt laut, sei es von Buchhändlerverbänden oder Zeitzeugeninitiativen wie aus Buchenwald. Man könnte meinen, es braut sich ein kleiner Orkan zusammen, doch bislang zeigt sich die Bundesregierung alles andere als einknickend.

Im Zentrum der Debatte steht der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der seit einiger Zeit mit umstrittenen Maßnahmen – darunter der Stopp des Ausbaus der Nationalbibliothek in Leipzig, die angestrebte Überprüfung von Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz sowie die Verschiebung beziehungsweise Absage des Deutschen Buchhandlungspreises – den Unmut zahlreicher Kulturschaffender auf sich zieht. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und verschiedene Opferverbände kritisieren den Kurs scharf und forderten sogar explizit den Rückzug Weimers bei Gedenkveranstaltungen. Friedrich Merz, Bundeskanzler und CDU-Chef, hält dennoch an Weimer fest und verweist auf die weiterhin große Zustimmung, die der Kulturstaatsminister in Teilen der Branche genieße. Neueste Berichte zeigen, dass sich einzelne Akteure aus dem Literatur- und Filmsektor – darunter die Leitung der Berlinale – weiterhin massiv gegen politische Einflussnahme und Kürzungen wehren. Auf Seiten des Bundeskanzleramts ist jedoch bislang kein Kurswechsel erkennbar. Viele Kulturschaffende blicken gespannt auf die kommenden Wochen, ob es zu weiteren Zugeständnissen oder einer Verschärfung der Diskussion kommt. Nach aktuellen Medienberichten kristallisiert sich zunehmend heraus, dass kulturpolitische Fragen in diesem Jahr einen ungewöhnlich zentralen Platz in der Bundestagsdebatte einnehmen.