Merz will beim EU-Westbalkan-Gipfel zahlreiche Einzelgespräche führen
Friedrich Merz, der CDU-Parteivorsitzende, plant beim EU-Westbalkan-Gipfel in Montenegro am Freitag intensive Gespräche mit mehreren führenden Politikern der Region. Laut Angaben aus Berliner Regierungskreisen sind Treffen mit dem Präsidenten Montenegros, den Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien sowie mit dem Vorsitzenden des bosnischen Staatspräsidiums vorgesehen.
heute 10:59 Uhr | 3 mal gelesen
Außerdem sucht Merz gemeinsame Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, um mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic ins Gespräch zu kommen. Ziel dabei: Die EU-Beitrittsperspektiven der sechs Westbalkan-Länder stehen im Mittelpunkt. Überraschend deutet sich an, dass bereits vor einem formalen Beitritt konkrete Vorschläge für mehr Einbindung in EU-Institutionen und -Politik gemacht werden sollen. Der diesjährige EU-Westbalkan-Gipfel, Tivat als Schauplatz – für Montenegro zugleich Premiere als Gastgeber. Vor Ort sind nicht nur die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder und Vertreter der EU-Organe, sondern eben auch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Nordmazedonien sowie der Kosovo. Die Vision: Der lange als zäh empfundene Annäherungsprozess an die EU könnte neuen Schwung erhalten. Aber: Wie viel Substanz und Entschlossenheit hinter diesen Plänen steckt, lässt sich – da sind Zweifel angebracht – vermutlich erst mit der Zeit bewerten.
Der Westbalkan-Gipfel in Tivat stellt für Montenegro ein symbolisches Novum dar, denn erstmals übernimmt das Land die Gastgeberrolle. Friedrich Merz setzt beim Gipfeltreffen in besonderem Maße auf direkte, teils auch diskrete bilaterale Abstimmung, um die EU-Integration der potenziellen Kandidaten weiter voranzutreiben. Die geteilte Erwartung unter den Teilnehmern: Konkrete Ansätze für eine frühere institutionelle Einbindung könnten als Signal einer glaubwürdigen Erweiterungspolitik verstanden werden – allerdings zeigen aktuelle Berichte etwa aus der FAZ, dass politische Uneinigkeit und schleppende Reformprozesse auf dem Westbalkan eine Herausforderung bleiben. Mehrere aktuelle Berichte heben die angespannte Situation zwischen Serbien und dem Kosovo, das nationale Interesse Frankreichs an Erweiterungsfragen und einen wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in der Region hervor. Trotz der Ambitionen schwebt über dem Gipfel das bekannte Misstrauen gegenüber realen Fortschritten: Viele Beobachter erwarten keine schnellen Durchbrüche. In Anbetracht der jüngsten geopolitischen Entwicklungen bleibt die Bedeutung des Westbalkans für die Stabilität Europas dennoch unumstritten.