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Nach UN-Pleite: Grüne fordern ehrliche Bilanz deutscher Außenpolitik

Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Abstimmung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat spricht die Grünen-Politikerin Luise Amtsberg von dringendem Aufarbeitungsbedarf.

heute 20:55 Uhr | 3 mal gelesen

Luise Amtsberg (Archiv) via dts Nachrichtenagentur
Bild: Luise Amtsberg (Archiv) via dts Nachrichtenagentur
„Anscheinend ist unser internationales Ansehen angekratzt“, so die Bundestagsabgeordnete und frühere Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg gegenüber der 'Rheinischen Post'. Beunruhigend sei vor allem, dass immer mehr Länder dem deutschen außenpolitischen Kurs kritisch begegneten. Für die Bundesregierung sei dies ein klares Warnsignal und Anlass, eigene Fehler zu überprüfen – und, idealerweise, daraus zu lernen. Dabei gehe es laut Amtsberg nicht nur darum, politische Positionen zu vertreten, sondern auch zuzuhören, was andere Staaten zu sagen hätten. Besonders viel Kritik habe es an der Haltung Deutschlands zum Nahostkonflikt gegeben. Dass Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Jahr der UN-Generalversammlung fernblieb, sei ebenfalls keineswegs unbemerkt geblieben – auch Details, die in der internationalen Diplomatie zählen. Amtsberg betonte: Es reiche nicht, Botschaften zu senden; man müsse auch kritisch nachfragen und aktiv die eigenen Positionen hinterfragen.

Die geplatzte Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat hat grundsätzliche Zweifel am diplomatischen Kurs der Bundesregierung geweckt. Luise Amtsberg von den Grünen fordert, nicht nur Versäumnisse wie mangelnden diplomatischen Dialog oder die umstrittene Nahostpolitik zu beleuchten, sondern auch Fehler bei strategischen Kooperationen und Fahrplanabweichungen, etwa das Fernbleiben des Kanzlers bei wichtigen internationalen Foren, kritisch einzuschätzen. Recherchen zeigen, dass international vor allem Deutschlands Rolle im Nahost-Konflikt, die Haltung zu Russland sowie die generelle Abkehr von multilateralen Prozessen häufiger Gegenstand der Debatte sind. Hinzu kommt der Eindruck, dass Deutschland außenpolitisch oft zu sehr auf Selbstvergewisserung statt auf Partnerschaft setzt. In den letzten Tagen kommentierten viele deutsche Leitmedien die steigende Skepsis gegenüber der außenpolitischen Glaubwürdigkeit Deutschlands, sowohl was die Krisenkommunikation als auch die diplomatische Präsenz auf globaler Bühne betrifft.

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