„Ein Kind sollte kein Dealbreaker für ein Parlamentsmandat sein“, ließ Julia Klöckner in der Freitagsausgabe der „Rheinischen Post“ verlauten. Im Grunde klingt das so grundsätzlich und selbstverständlich – und doch erleben Frauen, die Abgeordnete sind oder werden wollen, immer wieder Stolpersteine im politischen Alltag, vor allem bei Themen wie Schwangerschaft und Kleinkind-Betreuung. Nun hat Klöckner dem Ältestenrat eine eigene Anlaufstelle für die Vereinbarkeit von Familie und Amt präsentiert. Dort gibt’s Informationen und Rat, quasi einen Dreh- und Angelpunkt, an den sich Abgeordnete wenden können, wenn’s organisatorisch oder ganz praktisch klemmt. Die Beratungsstelle soll auch die Schnittstelle zu den parlamentarischen Referaten sein – und eine regelmäßige Sprechstunde für Eltern etablieren.
Bemerkenswert: Vor Kurzem waren bereits Babys, die noch gestillt werden, offiziell im Plenarsaal willkommen. Zudem müssen namentliche Abstimmungen fortan zu Beginn einer Sitzung angesetzt werden. Damit kann niemand mehr nachts plötzlich ins Parlament zitiert werden, um abzustimmen – ein kleiner Fortschritt vielleicht, aber in Summe verändern solche Maßnahmen den Alltag von Eltern im Bundestag spürbar.
Julia Klöckner will mit der neu eingerichteten Anlaufstelle „Mandat und Baby“ für mehr Familienfreundlichkeit im Bundestag sorgen. Neben Beratung und Informationen für Abgeordnete stehen die Unterstützung bei organisatorischen Fragen und der Abbau bürokratischer Hürden für junge Eltern im Fokus. Zuletzt wurde auch die Mitnahme stillender Babys ins Plenum ermöglicht und die Abstimmungsmodalitäten zugunsten von Eltern flexibilisiert. Ergänzend berichten mehrere Medien aktuell, dass diese Reformen Ausdruck eines gesamtgesellschaftlichen Wandels Richtung Gleichberechtigung und moderner Arbeitskultur in der Politik sind. Die Debatte in Deutschland dreht sich zunehmend um mehr Präsenz von Frauen im Parlament und faire Bedingungen für Eltern, wie auch Berichte der taz und der Zeit in jüngster Zeit zeigen. Interessanterweise steht Deutschland damit im europäischen Vergleich oft besser da als gedacht, kämpft aber weiterhin mit strukturellen Hindernissen und veralteten Mentalitäten, wie Beiträge in der Süddeutschen, im Spiegel und bei TheLocal.de beleuchten.
