NRW-Innenminister Reul: Kein generelles Böllerverbot an Silvester

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, lehnt ein allgemeines Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel ab und fordert stattdessen mehr Handlungsspielraum für Kommunen.

heute 15:43 Uhr | 22 mal gelesen

Das hat Reul laut der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ erklärt. Während in den Niederlanden ab kommendem Jahr das Zünden von Feuerwerkskörpern an Silvester verboten ist, setzt Reul auf andere Wege. "Wir haben in Deutschland die Tradition, zu Silvester Raketen steigen zu lassen, viele freuen sich das ganze Jahr darauf", so der CDU-Politiker. Die Gesetzgebung solle aus seiner Sicht so angepasst werden, dass Städte und Gemeinden selbst bestimmen könnten, wo geböllert werden darf und wo nicht – zum Beispiel könnte das Zünden in besonders belebten Bereichen untersagt werden, während es andernorts erlaubt bleibt. "Mehr Flexibilität, mehr Augenmaß – das erscheint mir sinnvoller als pauschale Regeln", meint der Minister. Zur Sicherheitslage äußerte sich Reul zurückhaltend optimistisch. Zwar sei der letzte Jahreswechsel relativ störungsfrei verlaufen, doch ein komplett problemloses Silvester sieht er nicht: "Irgendwas ist immer. Entscheidend ist, ob es zu gravierenden Ausschreitungen kommt." Die Polizei in NRW sei mit ausreichend Streifen und Bereitschaftskräften gewappnet, um im Notfall schnell eingreifen zu können.

NRW-Innenminister Herbert Reul spricht sich explizit gegen ein komplettes Feuerwerksverbot an Silvester aus und setzt stattdessen auf regionale Anpassungen je nach Lage vor Ort. Angesichts aktueller Debatten verweist er auf die Bedeutung von Tradition und Freude, die Feuerwerk für viele Bürger hat, will aber zugleich Risikogebiete durch flexible Regelungen schützen lassen. Im europäischen Vergleich zeigt das niederländische Verbot, wie unterschiedlich Nachbarländer mit der Problematik umgehen. Zugleich gibt es bundesweit Diskussionen über Sicherheitsrisiken, Umweltschäden und Verletzungen durch Silvesterfeuerwerk – mehrere Großstädte hatten zuletzt bereits eigene Zonen eingerichtet, in denen Pyrotechnik untersagt ist. Laut jüngsten Pressemeldungen aus den letzten Tagen warnen Feuerwehren und Kommunen außerdem vor anhaltenden Trockenperioden, die die Gefahr von Bränden weiter erhöhen könnten. Die Polizei bereitet sich in NRW und bundesweit auf verschiedenste Szenarien vor; zusätzliche Kräfte sollen in Ballungsräumen für Ordnung sorgen. Weiterhin nehmen Tierschutzorganisationen und Umweltverbände die aktuelle Debatte zum Anlass, ein generelles Verbot erneut zu fordern oder zumindest Einschränkungen zu verschärfen.

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