Im Haushaltsausschuss des Bundestages fiel am Mittwoch eine weitreichende Entscheidung: 30 umfangreiche Rüstungsvorhaben – die sogenannten '25-Millionen-Euro-Vorlagen' – wurden durchgewunken. Unter den geplanten Anschaffungen befinden sich zusätzliche Schützenpanzer vom Typ 'Puma', der Ausbau des satellitengestützten Radarsystems namens 'Spock' und zahlreiche weitere Modernisierungen. Was dabei auffällt: Seit drei Jahren überschlagen sich die Rekordzahlen. In diesem Zeitraum wurden insgesamt 255 solcher Großprojekte im Wert von rund 188,4 Milliarden Euro angeschoben, deutlich mehr als in den acht Jahren davor.
Ein genauer Blick auf die Liste zeigt, dass unter anderem die Raketen-Bestände für das Luftabwehrsystem 'Patriot' aufgestockt und neue Lenkflugkörper etwa für die Systeme 'Arrow' und 'Iris-T-SLM' beschafft werden. Auch die Marine profitiert: Die jüngst entwickelte U-Boot-Klasse U 212 CD erhält neue Torpedos. Die Armee rüstet sich ferner mit zusätzlichen Sanitätsfahrzeugen, Artillerie und verschiedenen Panzerfahrzeugen aus. Besonders auffällig: Auch Dinge wie Feldbekleidung und persönliche Schutzausrüstung – immerhin für rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 80.000 zivile Bundeswehrangehörige – sind Teil des Finanzpakets. Ob das der Truppe wirklich den erhofften Modernisierungsschub verleiht? Ganz ehrlich: Es bleibt bei dem Thema immer ein kleiner Restzweifel. Wer schon einmal gesehen hat, wie langwierig Beschaffungsprozesse im Verteidigungsministerium sein können, reibt sich bei solchen Summen verwundert die Augen.
Der Bundestag setzt mit den jüngst genehmigten Rüstungsprojekten erneut neue Investitionsrekorde für die Bundeswehr, wobei in den letzten drei Jahren mehr investiert wurde als in den gesamten acht Jahren davor. Diese Maßnahmen sollen nicht nur die Ausrüstung – darunter neue Schützenpanzer, Raketenabwehrsysteme, moderne Radartechnik und diverse Fahrzeuge – sondern auch die Ausrüstung und Versorgung des Personals umfassend verbessern. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage (Stichwort: steigende Bedrohung im Osten Europas), wertet die Bundesregierung diese Schritte als notwendigen Beitrag zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung. Allerdings mahnen Kritiker weiterhin die Effizienz und Geschwindigkeit der Vergabeverfahren an, da sich nach wie vor praktische Auslieferungsprobleme und Verzögerungen hinziehen. Laut aktuellen Berichten aus anderen Medien ist dies nur ein Baustein einer umfassenden Strategie, die Bundeswehr bis 2030 auf NATO-Standards zu bringen und ihre Einsatzbereitschaft zu erhöhen. Zudem sorgt die Entscheidung auch international für Diskussionen: Die enorme Summe könnte Deutschlands Rolle in der europäischen Verteidigungspolitik langfristig stärken oder zu neuen Rüstungsdebatten führen.
