Eigentlich sollte der Sommer ruhig verlaufen, aber in Brandenburg brodelt die Landespolitik wie ein übervoller Kochtopf. André von Ossowski und Jouleen Gruhn machten am Dienstag öffentlich, was hinter verschlossenen Türen schon länger Thema war: Sie verlassen die Fraktion der BSW im Landtag. Die Partei selbst hatten beide bereits vor ein paar Wochen verlassen – quasi still und heimlich, zumindest auf Parteiebene erstmal. Jetzt knallt es auch im Parlament.
Die BSW-Fraktion schrumpft damit auf elf Sitze. Plötzlich wackelt die Mehrheit der Koalition bedenklich. Ob von Ossowski und Gruhn wie Crumbach zur SPD wechseln? Möglich, vielleicht sogar denkbar – aber es sieht nicht so aus, als wäre das die favorisierte Option. Vielmehr macht inzwischen das Gerücht die Runde, die SPD schiele schon auf Sondierungen mit der CDU. Würde da auch vieles durcheinanderwirbeln, keine Frage. Man fragt sich unweigerlich: Inwiefern ist die aktuelle politische Unsicherheit vielleicht ein Zeichen für tieferliegende Spaltungen, vielleicht auch Enttäuschungen, die im Hintergrund wachsen? Es fühlt sich jedenfalls nicht wie ein gewöhnlicher Streit an, eher wie der Beginn einer Umwälzung.
Sicher bleibt im Moment eigentlich nur die Unsicherheit. Und vielleicht erkennt man darin schon das typisch Brandenburgische – niemand redet gern Klartext, aber alle ahnen: Das war noch längst nicht alles.
Erneut verlassen Abgeordnete die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag, wodurch das politische Gleichgewicht ins Wanken gerät. Nachdem Robert Crumbach bereits seinen Austritt bekanntgab, folgen mit André von Ossowski und Jouleen Gruhn zwei weitere Abgeordnete – beide hatten die Partei schon früher verlassen, setzen nun aber auch ein deutliches Zeichen im Parlament. Die BSW-Fraktion besteht nun nur noch aus elf Abgeordneten, was für die bisherige Koalition einer offenen Einladung zur Neuordnung gleicht. Aktuelle Berichterstattung betont die Dynamik und Unsicherheit der Lage, wobei viele Stimmen in Brandenburg spekulieren, dass eine Annäherung zwischen SPD und CDU wahrscheinlich wird – gerade, um Neuwahlen zu vermeiden und stabile Verhältnisse zu sichern. Verschiedene Medien berichten außerdem, dass diese Brüche auf tiefere strukturelle Probleme innerhalb der BSW und ihrer Zusammenarbeit mit anderen Parteien hindeuten; neben dem parteiinternen Vertrauensverlust stehen auch Differenzen inhaltlicher wie persönlicher Art im Raum. Medien wie der "Tagesspiegel", die "Süddeutsche Zeitung" oder die "FAZ" kommentieren: Das politische Klima – geprägt von Wechseln und Misstrauen – erinnert an andere ostdeutsche Landesparlamente, die ebenfalls durch Fluktuation und Koalitionssuche geprägt sind.
