Röwekamp stellt Bedingungen: Deutsche Mission am Hormus nur im Verteidigungsfall
Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag (CDU), stellt für eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Sicherungsmission in der Straße von Hormus klare Bedingungen: weder Aktionismus noch Alleingänge, stattdessen rechtliche Klarheit und ein explizit defensives Mandat.
heute 12:01 Uhr | 1 mal gelesen
Röwekamp ließ im Gespräch mit der "Rheinischen Post" durchblicken, dass er ohne ein eindeutiges Mandat nach internationalem Recht und einen rein verteidigenden Charakter der Mission kein grünes Licht sieht. Er betonte zudem, dass Deutschland – vorausgesetzt, die Lage zwischen den USA und dem Iran beruhigt sich – gemeinsam mit den europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung übernehmen sollte. Das klingt nüchtern, klingt aber auch wie ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung europäischer Handlungspflicht: Wer permanent von "europäischer Souveränität" redet, sollte aus seiner Sicht auch bereit sein, tatsächlich wichtige Seewege abzusichern. Ganz praktisch sieht Röwekamp darin eine unmittelbare Stärkung deutscher Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen. Und damit ist er vermutlich nicht allein.
Thomas Röwekamp bekräftigt, dass ein etwaiger Einsatz der Bundeswehr am strategisch wichtigen Nadelöhr Straße von Hormus nur mit einem klaren rechtlichen und defensiven Mandat denkbar ist. Im größeren Kontext: Nach der Entspannung zwischen Washington und Teheran könnte Europa eine stärkere Rolle bei der Absicherung internationaler Handelswege übernehmen, was insbesondere für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung wäre. Laut aktuellen Meldungen wird die Straße von Hormus immer wieder zum Schauplatz geopolitischer Spannungen, mit direkten Auswirkungen auf die weltweite Energieversorgung – und Deutschland ist da besonders exponiert. Interessanterweise wird in mehreren aktuellen Analysen (u.a. taz, Spiegel, FAZ) diskutiert, dass sich Deutschlands Zurückhaltung zwar aus historischen Gründen erklärt – aber der Ruf nach mehr strategischer Eigenständigkeit, auch militärisch, immer lauter wird.
