Schneider: Keine feste Tropenwald-Fonds-Summe

Carsten Schneider betonte am Sonntag – ausgerechnet in den ARD-Tagesthemen, quasi der Tresor des politischen Sonntags – wie wichtig es sei, kein Geld mit lockerer Hand zu versprechen. 'Bundeshaushaltsordnung' klingt zwar alles andere als aufregend, aber genau das zieht: Ohne Finanzierungsplan gibt’s keine Summen. 'Wir tüfteln gerade daran', sagt Schneider und klingt zugleich bemüht und abwägend. Er besteht darauf: Die Bundesregierung hat zugesichert, bei dem Fonds mitzumischen, aber eben mit Methode und nicht unter Zeitdruck, da der Fonds ohnehin erst in ein bis zwei Jahren startet. Der Fokus müsse auf internationalem Schulterschluss beim Klimaschutz liegen – und auf den Sorgen der Menschen am Tropenwald.

Schneider wies die Kritik an Deutschlands angeblich schwächelnder Klimapolitik zurück und verwies selbstbewusst auf aktuelle Erfolge, wie das verbindliche Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 und neue EU-Klimaziele für 2040. Einzelne Maßnahmen wie die Reform der Flugticketsteuer sieht er als Puzzlestücke eines größeren Bildes – entscheidend sei die Gesamtstrategie. Neuere Recherchen zeigen zudem, dass Brasilien 2024 besondere Aufmerksamkeit als Gastgeber der COP auf sich zieht und der neue Tropenwald-Fonds als zentrales Symbol globaler Klimazusammenarbeit gilt. In den letzten Tagen wurde in etlichen Medien nachdrücklich diskutiert, wie die EU-Länder – vor allem Deutschland und Frankreich – ihren globalen Ansprüchen tatsächlich gerecht werden, etwa hinsichtlich konkreter Finanzierungszusagen für internationale Klimafonds. Auch die Bund-Länder-Streitigkeiten in Deutschland sowie Verzögerungen durch Haushaltsstreit erschweren schnelle Festlegungen und sorgen für internationale Kritik.

Schneider: Keine feste Tropenwald-Fonds-Summe – warum Deutschland abwartet

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