In seiner Ansprache an die Vereinten Nationen verurteilte Mahmud Abbas am Donnerstag die israelische Politik scharf. Er bezeichnete die Vorgänge nicht nur als Aggression, sondern als Kriegsverbrechen und als Taten gegen die Menschlichkeit, die systematisch dokumentiert würden. Abbas kritisierte besonders die Siedlungsausweitung im Westjordanland, insbesondere das Bauprojekt im umstrittenen Gebiet E-1. Dieses Vorhaben würde das Westjordanland zerschneiden, Ostjerusalem isolieren und die Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung zunichte machen. Zudem warf er dem israelischen Premierminister vor, öffentlich mit Plänen für ein sogenanntes Großisrael zu sympathisieren, das über das anerkannte israelische Staatsgebiet hinausgehe. Abbas betonte, dass sein Volk seit fast zwei Jahren im Gazastreifen unter extremen Bedingungen lebe und forderte ein Ende der Gewalt sowie einen unabhängigen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967. Gleichzeitig wies er die Angriffe der Hamas vom 7. Oktober deutlich zurück und distanzierte sich von deren Handlungen.
Im Kontext wachsender Spannungen in Nahost legt Abbas den Fokus auf Israels fortwährende Siedlungspolitik im besetzten Palästinensergebiet. Besonders brisant ist der Bauplan für das E-1-Gebiet, das als entscheidender Schritt zu einer nachhaltigen Aufteilung des Westjordanlands betrachtet wird und die Realisierbarkeit eines zusammenhängenden palästinensischen Staates gefährdet. Aktuelle Medienberichte verdeutlichen, dass die internationale Gemeinschaft zunehmenden Druck auf Israel ausübt, die Siedlungsausweitung zu stoppen, während gleichzeitig die humanitäre Lage im Gazastreifen aufgrund anhaltender Kampfhandlungen und Blockaden weiterhin drastisch bleibt. Darüber hinaus zeigen jüngste Berichte, dass sowohl innerhalb der israelischen Regierung als auch unter den Palästinensern die Positionen weiter verhärten, was die Aussichten auf eine Verhandlungslösung zusätzlich erschwert.
