Siemtje Möller: Keine neue Taurus-Diskussion, mehr Rückhalt für die Ukraine

Wieder Taurus? Möller winkt ab. Sie betont: 'Das Thema ist durchgekaut.' Was bleibt, sind offene Fragen zum Kurs der deutschen Ukrainehilfen. Sie nimmt kein Blatt vor den Mund – in ihrer Wahrnehmung gerät die Ukraine, angesichts der brenzligen Lage im Nahen Osten, zunehmend ins mediale Abseits. Die letzte Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe? Da, so Möller, habe man „fast nur“ das Iran-Thema gewälzt – der eigentliche Krieg, der die Ukraine erschüttert, rutscht nach hinten. Typisch Politikbetrieb: Das lauteste Problem überblendet das andauernd blutige. Zusätzlich bringt sie die USA ins Gespräch. Nun seien „im Grunde nur noch die Europäer am Drücker“ – Washington halte sich auffallend zurück, fast schon mit verschränkten Armen. Möllers Sorge: Wenn das so bleibt, wackelt der Rückhalt, auf den die Ukraine so sehr angewiesen ist. Ihr Appell geht raus: Lasst uns nicht nachlassen, gerade jetzt, sonst verlieren wir nicht nur die Ukraine aus dem Fokus, sondern auch unsere Glaubwürdigkeit.

Siemtje Möller von der SPD sieht keine Notwendigkeit, die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine neu aufzurollen, da aus ihrer Sicht das meiste dazu bereits gesagt wurde. Viel dringlicher ist ihr zufolge, dass Europas Unterstützung für die Ukraine nicht ins Hintertreffen gerät – insbesondere, da die USA ihre Militärhilfe derzeit minimieren und sich stärker zurückhalten. Möller sieht die Gefahr, dass internationale Aufmerksamkeit durch den Nahost-Konflikt von der Ukraine abgelenkt wird, wodurch deren prekäre Lage weiter gefährdet werden könnte. Laut aktuellen Medienberichten spitzen sich die Diskussionen innerhalb der EU über zusätzliche militärische und finanzielle Hilfe immer weiter zu, wobei besonders Deutschlands Rolle als größter Unterstützer unter Beobachtung steht. Die US-Regierung hat tatsächlich weitere Hilfspakete an den Ukraine-Krieg geknüpft, aber innenpolitische Blockaden führen zu Verzögerungen, die die Ukraine spürbar treffen. Zudem kritisieren einige europäische Politiker, dass die Abhängigkeit von US-Unterstützung zu groß ist und Europa auf lange Sicht eigenständiger agieren müsse.