Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, reagierte in der 'Rheinischen Post' gelassen auf die jüngsten Äußerungen von Jens Spahn (CDU), der öffentlich die Mitwirkung von Wiebke Esdar an einer Demonstration kritisierte. 'Wiebke Esdar engagiert sich seit Jahren im Bündnis gegen Rechts in Bielefeld und war – wie bereits in der Vergangenheit – wieder auf der Straße', so Wiese. Die Protestaktion stand unter dem Motto 'Wir sind das Stadtbild', um Vielfalt und Toleranz sichtbar zu machen. Über die verschieden bewerteten Stimmen dazu sagte Wiese: 'Überinterpretieren sollte man das nicht.' Stattdessen forderte er, gemeinsam für lebenswerte Städte und ein respektvolles Miteinander einzutreten, verbunden mit der klaren Erwartung, dass Spielregeln für alle gelten – hier sieht er CDU und SPD gleichermaßen in der Verantwortung. Zuvor hatte Jens Spahn in der ARD, sichtlich verwundert, den Regierungskurs der SPD und die Rolle Esdars als 'Opposition in der Regierung' hinterfragt. Ob so ein Seitenhieb wirklich nötig war? Manchmal wirkt Politik eben wie ein ungleiches Schachspiel – und die Köpfe rollen eher im Diskurs als am Brett.
Wiebke Esdars Auftritt bei einer Kundgebung wurde vom CDU-Politiker Spahn als problematisch dargestellt, weil sie angeblich gegen die Linie der Regierung arbeite. Die SPD hingegen argumentiert, Esdars Engagement sei Teil einer langfristigen zivilgesellschaftlichen Verpflichtung und kein Grund zum Aufruhr. Im größeren Zusammenhang zeigt die Debatte das derzeit gespannte politische Klima in Deutschland, insbesondere beim Umgang mit rechten Parolen und dem öffentlichen Bild von Vielfalt. Inzwischen betonen Vertreter aus beiden Lagern die Notwendigkeit, quer über die parteipolitischen Gräben hinweg Allianzen für sichere, lebensfreundliche Städte und gegen gesellschaftsspaltende Tendenzen zu schmieden. Recherchen auf deutschsprachigen Nachrichtenseiten zeigen: Das Thema Vielfalt, Zivilcourage und der Umgang mit rechten Narrativen treiben Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen um, und die öffentliche Debatte darüber ist lebendiger denn je.
