SPD mahnt deutlichen Kurswechsel nach UN-Sicherheitsrats-Niederlage an

Im Nachklapp zur deutschen Pleite bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat fordert die SPD klare Kante in der Außenpolitik – besonders gegenüber dem globalen Süden sieht man Nachholbedarf.

heute 18:44 Uhr | 3 mal gelesen

Das Abstimmungsergebnis sei ernüchternd, resümierte SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller gegenüber der Funke-Mediengruppe und sieht darin eindeutig eine Art Weckruf für Deutschland. In ihren Worten schwingt eine Mischung aus Enttäuschung und dem leisen Eingeständnis eigener Versäumnisse mit. Deutschland könne sich keine Abschottung leisten und müsse viel entschlossener in internationale Kooperationen – vor allem mit Ländern des globalen Südens – investieren. Der Tonfall ist, ehrlich gesagt, durchaus selbskritisch: Skepsis aus anderen Weltregionen in Bezug auf Deutschlands Vermittlerrolle und Glaubwürdigkeit hallt nach. Möller verlangt, dass Berlin sich noch profiliert klarer zum Völkerrecht und den Prinzipien einer regelbasierten Ordnung bekennt – und dies mit Nachdruck, auch wenn es unbequem ist. Offenbar, das legt sie nahe, erwarten die meisten VN-Mitgliedsstaaten inzwischen mehr Führung und Konsequenz von Deutschland, als die Regierung bisher liefern konnte oder wollte.

Nach der verpassten UN-Sicherheitsratsmitgliedschaft steht Deutschland politisch womöglich an einem Scheideweg. Die Kritik – auch von SPD-Seite – dreht sich nicht nur um diplomatische Enttäuschung, sondern vor allem um Glaubwürdigkeitsdefizite und mangelndes Engagement insbesondere im Umgang mit dem globalen Süden. Aktuelle Stimmen, etwa aus der Bundesregierung, beschwören, die Lehren ernst zu nehmen und künftig als verlässlicher, direkter Akteur aufzutreten. Laut jüngsten Berichten und Analysen aus internationalen und deutschen Medien, hatte Deutschlands Bewerbung weniger Rückhalt als erwartet, weil viele Staaten klare Positionen zu bestimmten Konflikten wie Nahost, Ukraine oder Afrika vermissten. Das Thema beschäftigt auch politische Kommentatoren, die von einem dringend notwendigen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik sprechen – weg von Wohlfühlrhetorik, hin zu echter diplomatischer Verantwortung.

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