Die Beziehung zwischen den süddeutschen Bundesländern war in den letzten Jahren, mal ehrlich gesagt, mehr als holprig – das merkt inzwischen jeder, der sich ein bisschen mit dem Finanzgezerre zwischen München, Stuttgart und Wiesbaden beschäftigt. Markus Söder (CSU) ließ durchblicken, dass es höchste Zeit für eine echte Partnerschaft sei, schließlich hätte Bayern allein fast 12 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich gepumpt – das klingt nicht gerade nach einem fairen Spiel. Sein Vergleich zum "Bürgergeld unter den Finanzsystemen" grenzt fast an Polemik, aber er offenbart die Frustration.
Die Ziele der Allianz? Auf dem Papier klingt das Ganze nach Fortschritt: moderne Technologien wie Quantencomputer, mehr Roboter, Innovation in der Bildung und Wissenschaft. Klar, ein weiteres Schlagwort: Zukunftsfest werden! Manuel Hagel (CDU), der aktuell in Baden-Württemberg kräftig Wahlkampf macht, gab sich kämpferisch: Er kritisiert die Belastungen für den Standort – von Energiepreisen über Bürokratiedschungel bis zur Steuerlast. Die Frage, in die Vergangenheit starren oder die Ärmel hochkrempeln und loslegen, hängte wie eine rhetorische Leuchtreklame über allem. Fakt ist: Die drei Länder sind wirtschaftlich das Rückgrat Deutschlands, was sowohl Produktions- als auch Patentanmeldungszahlen eindrucksvoll zeigen. Der Schulterschluss könnte also weit mehr als Symbolpolitik sein – sofern es gelingt, die dicken Bretter zu bohren und nicht nur Papiertiger zu zähmen.
Die "Drei Löwen Allianz" ist eine frische Initiative der unionsgeführten Regierungen Bayerns, Hessens und Baden-Württembergs, mit dem Ziel, ihre gemeinsame politische Schlagkraft zu erhöhen und gezielt wichtige Zukunftsthemen wie Technologie, Forschung sowie Finanzausgleich voranzutreiben. Hauptkritikpunkt bleibt der Länderfinanzausgleich, den insbesondere Bayern für ungerecht hält – allein 2023 flossen rund 12 Milliarden Euro an andere Bundesländer, was einen alten Konflikt erneut anheizt. Neben der Kritik an den aktuellen Rahmenbedingungen (insbesondere Kosten) steht die Förderung von Innovation und Wirtschaftswachstum im Mittelpunkt, wobei man besonders die starke wirtschaftliche und wissenschaftliche Position Süddeutschlands betont.
Laut der Süddeutschen Zeitung setzen die südlichen Bundesländer auf eine Beschleunigung zentraler Modernisierungsthemen und betonen ihre Schlüsselrolle für die deutsche Wirtschaft (Quelle: Süddeutsche Zeitung). Die FAZ berichtet, dass Söder und Kollegen bei der Vorstellung der Allianz konkrete Reformen des Länderfinanzausgleichs fordern und betonen, dass Süddeutschland den überwiegenden Anteil an Steueraufkommen und Innovation stellt (Quelle: FAZ). In der ZEIT heißt es, dass die Allianz auch zu mehr gemeinsamen Initiativen im Bildungsbereich und bei der Digitalisierung führen soll, um Süddeutschland noch wettbewerbsfähiger zu machen und überregionale Signalwirkung zu erzielen (Quelle: ZEIT).
