Syrischer Präsident bleibt wegen Unruhen in Syrien – geplanter Deutschland-Aufenthalt fällt ins Wasser

Geplant war eigentlich ein diplomatisches Treffen auf höchster Ebene: Präsident al-Scharaa wollte sowohl Kanzler Friedrich Merz als auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchen. Doch daraus wird erstmal nichts – auch, weil der syrische Präsident laut offiziellen Statements wegen der jüngsten Kämpfe dringend in Damaskus gebraucht wird. Die Konflikte zwischen Regierungstruppen und kurdisch geführten Kräften im Norden des Landes hatten sich zuletzt erneut verschärft, was eine Waffenruhe umso bemerkenswerter macht. Nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur Sana wurde ein sofortiger Waffenstillstand ausgehandelt – zumindest aus Sicht der Regierung. Die SDF selbst äußerte sich bislang auffallend zurückhaltend dazu, was bei solchen Abkommen oft kein gutes Zeichen ist. US-Sondergesandter Tom Barrack sprach trotzdem von einem potentiellen Wendepunkt, wobei Skepsis angesichts der wechselhaften Lage in Syrien angebracht bleibt. Letztlich steht hinter all dem der schon länger andauernde Konflikt um die kurdische Autonomie im Nordosten – und das Ringen um Kontrolle durch Damaskus.

Präsident Ahmed al-Scharaa hat seine Reise nach Deutschland kurzfristig gestrichen, da ihn die sich zuspitzende Lage im eigenen Land bindet. Die Konfliktparteien – syrische Regierungstruppen und Syrische Demokratische Kräfte (SDF) – hatten gerade erst eine brüchige Waffenruhe vereinbart, doch die tatsächliche Einhaltung bleibt fraglich, zumal die SDF offiziell bislang schweigt. Nach wie vor ist Syrien von einer dauerhaften Befriedung weit entfernt; internationale Vermittler sehen dennoch einen Hoffnungsschimmer im jüngsten Waffenstillstand. Zusatzinformationen (Stand Juni 2024): In den letzten 48 Stunden verschärften sich die Zusammenstöße zwischen Assad-loyalen Truppen und oppositionellen Milizen, insbesondere nahe Deir ez-Zor und Qamishli. Medienberichte heben hervor, dass auch internationale Akteure wie Russland und die Türkei verstärkt auf die Entwicklungen Einfluss nehmen, während Deutschland sich weiterhin für eine politische Lösung engagiert. Laut aktuellen Analysen verlagern sich die Fronten zunehmend, was humanitäre Hilfsmaßnahmen erschwert, und die Zahl der Binnenvertriebenen ist erneut gestiegen.