Interessanterweise scheint es in der Taskforce aktuell keine Mehrheit für weitere staatliche Eingriffe zu geben. Die Stimmen aus dem Umfeld betonen, dass die Preise an den Tankstellen zuletzt eher wieder gefallen sind – ein kleiner Trost, der aber irgendwie nach kurzlebigem Sommerregen schmeckt. Am kommenden Freitag, wenn auch im Bundestag wieder Hochbetrieb herrscht, wollen die Politiker erneut darüber nachdenken, ob und wie sie für Entlastung sorgen können. Neben dem erloschenen Tankrabatt werden auch Probleme im Bauwesen diskutiert: Lieferengpässe, Kosten, alles im Strudel der aktuellen Krisen. Mit am Tisch: Ministerien für Wirtschaft, Finanzen und das Auswärtige Amt – ein bemerkenswert breites Aufgebot. Allerdings dürfte mit der Rückkehr zur alten Energiesteuer-Regelung ab 1. Juli der nächste Preissprung an der Zapfsäule nicht lange auf sich warten lassen. Das ist so sicher wie das Warten an einer langen Ampel auf Rot.
Die Taskforce der Bundesregierung kontrolliert die Auswirkungen des ausgelaufenen Tankrabatts, sieht aber derzeit keinen Anlass für neue Entlastungen, weil die Benzinpreise zuletzt wieder gefallen sind. Zusätzlich werden in der Runde Themen wie die Unwuchten am Bau aufgrund von Lieferkettenproblemen beraten – ein Indikator dafür, wie verzahnt Energie und Wirtschaft sind. Dennoch steht mit der kommenden Rückkehr zur regulären Energiesteuer ein erneuter Preisanstieg im Raum. In den letzten beiden Tagen berichtete beispielsweise die FAZ über die Diskussionen zu möglichen Preisdeckeln im Zuge der steigenden Energiekosten. Die taz hebt die Debatte um die soziale Unwucht durch teuren Kraftstoff hervor und sieht speziell Pendelnde als Problemgruppe, während bei der SZ die Fragen nach längerfristigen Lösungen und Alternativen zur reinen Steuersenkung im Mittelpunkt stehen.
