Eigentlich klingt es paradox: Russland, das sich immer wieder als unerschütterlicher Gigant inszeniert, scheint allmählich die Folgen der westlichen Sanktionen zu spüren. Mark Rutte, gerade mal frisch im Amt als Nato-Generalsekretär, hat sich kürzlich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und der Zeitung El País überraschend offen gezeigt – und darauf hingewiesen, dass die von Präsident Trump verhängten US-Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil nicht nur reine Symbolpolitik seien. Sondern echtes Gewicht auf die Waage bringen, insbesondere für Länder wie China oder Indien, die zusehends vorsichtiger werden beim Handel mit russischem Öl. Das Risiko, selbst ins Fadenkreuz der US-Finanzbehörden zu geraten, ist wohl nicht wenigen Unternehmen ziemlich unangenehm.
Interessant fand ich besonders Ruttes Verweis auf neue russische Medienberichte. Offenbar wird in Moskau jetzt schon über Steuererhöhungen nachgedacht, einfach weil die Einnahmen aus dem Ölgeschäft zurückgehen. Wenn ein Land wie Russland beim Öl ins Stolpern gerät, dann heißt das schon was. Rutte meint sogar, das könnte dem System Putin gefährlich werden — am Ende würden diejenigen, die bisher im Hintergrund profitiert haben, ungemütliche Fragen stellen. Stellt man sich wirklich vor, wie russische Eliten zum Telefon greifen, um Putin zur Rede zu stellen? Wirklich? Irgendwie absurd, aber auch gar nicht so abwegig, wenn man die tektonischen Verschiebungen betrachtet, die gerade im Schatten des Krieges stattfinden.
Rutte hebt hervor, dass die ergriffenen US-Sanktionen gegen russische Energiekonzerne wie Rosneft und Lukoil international Einschüchterungseffekte erzeugen und insbesondere für Handelspartner Russlands – China und Indien – spürbare Konsequenzen haben. Durch rückläufige Öleinnahmen steht Russland offenbar unter Druck, was zu Überlegungen zu Steuererhöhungen führt; das gilt als Indikator für die zunehmenden wirtschaftlichen Belastungen, die der Ukraine-Konflikt für Russland bedeutet. Diese Sanktionen, so Rutte, könnten mittelfristig nicht nur die russische Bevölkerung, sondern auch die Führungseliten treffen – und damit vielleicht eine der empfindlichsten Druckpunkte im System Putin aktivieren.
Erweiterte Recherche: Laut aktuellen Medienberichten hat Russland tatsächlich seine Steuereinnahmen im Energiebereich steigern müssen, um die Haushaltslöcher zu stopfen, die sich durch den Krieg und die Sanktionen aufgetan haben. Insbesondere die chinesischen und indischen Ölimporteure sind seit Inkrafttreten neuer US-Sanktionen zunehmend vorsichtig, da der internationale Zahlungsverkehr strenger überwacht wird. Die wirtschaftlichen Auswirkungen drücken sich auch in einem Kursverfall des Rubels und steigenden Preisen im Inland aus, während Diskussionen über die Langzeitwirkungen auf die russische Mittel- und Unterschicht lauter werden.
