Elon Musk, Mark Zuckerberg, Sam Altman und Co. sind längst nicht mehr bloß Silicon-Valley-Gesichter – sie stehen, sagt Christoph Schmitz-Dethlefsen vom Verdi-Bundesvorstand, geradezu exemplarisch für den Einfluss großer Tech-Plattformen, der sich quer durch Politik und Gesellschaft zieht. Für Schmitz-Dethlefsen ist es ein Trugschluss, Big-Techs weiterhin als neutrale Durchleiter zu betrachten: Sie schaffen heute mit ihren Algorithmen, Entscheidungen und Richtlinien ihr eigenes Medien-Ökosystem; sie wählen aus, kuratieren, gestalten mit – nicht anders als klassische Medienunternehmen. Die Konsequenz? Laut Verdi ist die Zeit der Zögerlichkeit vorbei, was die Regulierung solcher Plattformen angeht: Je mehr sie wie redaktionelle Medien agieren, desto mehr müssen sie auch dafür geradestehen.
Bisher profitierten digitale Plattformen vom sogenannten Providerprivileg, das ihnen viel Spielraum lässt, ohne für die veröffentlichten Inhalte die Verantwortung zu tragen. Das hält Schmitz-Dethlefsen für ein Auslaufmodell. ‚Wenn wir verhindern wollen, dass antidemokratische Strömungen diese Kanäle missbrauchen, müssen wir die Betreiber endlich klar in die Pflicht nehmen‘, so seine Forderung. Die Verantwortung der Tech-Oligarchen beginnt seiner Meinung nach bei der Transparenz der Algorithmen und endet noch lange nicht bei Haftungsfragen. Ein unbequemes, aber notwendiges Thema.
Verdi spricht sich für eine grundlegende Korrektur der Regulierung von Tech-Riesen aus, weil deren Einfluss auf gesellschaftliche und politische Prozesse enorm gewachsen ist. Die Grenzen zwischen Plattformen und klassischen Medien sind inzwischen oft so durchlässig, dass eine Gleichbehandlung in Haftungs- und Transparenzfragen aus Sicht der Gewerkschaft unumgänglich wäre. Im Lichte aktueller Debatten – etwa um die Verbreitung von Desinformation oder Hassrede – bekommt diese Forderung zusätzliche Brisanz; mehrere politische Stimmen fordern inzwischen EU-weit strengere Regeln, was auch in den jüngsten Plänen zur europäischen KI-Regulierung und im Digital Services Act zum Ausdruck kommt.