Wehrpflicht: Fraktionen finden gemeinsamen Nenner – Losverfahren als Kompromiss

Laut Informationen des 'Redaktionsnetzwerks Deutschland' bewegen sich Union und SPD auf eine gemeinsame Linie zu – zumindest in Sachen Wehrdienst. Was bisher wie klebriger Politbrei im Bundestag wirkte, nimmt langsam Form an: Junge Männer sollen künftig nach dem Zufallsprinzip, also per Los, ausgewählt werden. Der Trick an der Sache: Nicht alle werden zu einer Musterung geladen, sondern nur ein Teil derer, die vorher einen zwingenden Fragebogen ausgefüllt haben. Fehlen Freiwillige, würde dieser gezogene Kreis letztlich zum Dienst verpflichtet – für ein halbes Jahr mindestens. Boris Pistorius von der SPD steht im Mittelpunkt: Viele warten nun auf konkrete Zahlen von ihm – Zahlen, die plausibel erklären, ab wann und in welchem Umfang Wehrpflichtige gebraucht werden. Das System schielt Richtung Dänemark: Auch dort wird ausgelost, nur etwa 20 Prozent müssen am Ende wirklich ran. Die Koalition glaubt, der vorgeschlagene Weg sei gerechter und handhabbar – kein Massenaufwand und weniger soziale Unruhe. Kritiker, gerade aus der Union, hatten mehr Verbindlichkeit gefordert – der bisherige Gesetzentwurf sei vage und zu unkonkret. Nun hoffen die Parteien, dass schon nächste Woche alles auf einen guten Nenner kommt. Pistorius scheint noch nicht überzeugt, hält seinen eigenen Entwurf weiter für tauglich – ob das am Widerstand noch etwas ändert, bleibt offen.

Union und SPD haben einen Kompromiss zur geplanten Wehrpflicht erzielt: Statt einer allgemeinen Verpflichtung soll mittels eines Fragebogens eine Vorauswahl getroffen und dann ein Teil der jungen Männer per Losverfahren für Musterung und gegebenenfalls Wehrdienst herangezogen werden. Sollten sich nicht ausreichend Freiwillige melden, wird der geloste Anteil verpflichtend für mindestens sechs Monate zum Dienst eingezogen – ein Modell, das sich an Dänemark orientiert, wo die Wehrpflicht durch Los entschieden wird. Die Koalitionsfraktionen erwarten sich von diesem Verfahren mehr Effizienz und Wehrgerechtigkeit und wollen den Kompromiss zeitnah öffentlich machen, jedoch ist das endgültige Okay von Verteidigungsminister Pistorius noch unsicher. Anders als etwa bei der Debatte um das Bürgergeld oder das Heizungsgesetz gibt es größeren Konsens zwischen den Fraktionen, doch auch Stimmen aus der Bundeswehr selbst mahnen, die Kapazitäten für Ausbildung und Unterbringung seien dringend zu klären. Laut Recherche aus der Süddeutschen Zeitung fordern Experten einen Ausbau der Strukturen und mehr gesellschaftliche Debatte, während in der Schweiz und Skandinavien die Wehrpflicht weiter an gesellschaftlichen Rückhalt gewinnt. Pistorius betonte zuletzt, dass die Wehrpflicht eher als Notreserve gedacht sei und die Modernisierung der Bundeswehr Vorrang habe.