Die Raffinerie PCK an der Oder, die fast den gesamten Kraftstoffbedarf für Berlin sowie Brandenburg abdeckt, könnte schon bald stillstehen – jedenfalls, wenn es mit einer neuen Ausnahmegenehmigung aus Washington nichts wird. Offenbar hat die Bundesregierung große Sorge, denn die PCK gehört zum russischen Energiekonzern Rosneft, gegen den die USA empfindliche Sanktionen verhängt haben. Die bisherige Betriebserlaubnis der US-Behörden – genauer: des Office of Foreign Assets Control – läuft schon in wenigen Tagen ab, danach könnte der Betrieb eingestellt werden. Dies bringt aktuell nicht nur Unruhe in die Chefetage: Die Geschäftsleitung der PCK blickt geradezu düster auf die nächsten Wochen und warnte das Bundeswirtschaftsministerium, die Situation spitze sich zu. Es sind unruhige Zeiten; und wieder einmal zeigt sich, wie stark internationale Politik und Energieversorgung verzahnt sind. Die Bundesregierung hält indes dagegen und gibt sich überzeugt, dass die deutschen Tochterunternehmen nicht die Ziele der US-Sanktionen seien, da sie inzwischen von der russischen Muttergesellschaft abgekoppelt wurden. Aber die Ungewissheit bleibt.
Die aktuelle Unsicherheit rund um die Schwedter Raffinerie spiegelt die größere Debatte um Energiesicherheit in Deutschland wider. Im Kern geht es um die Frage, wie Deutschland – noch immer auf Rohölimporte angewiesen – Versorgungssicherheit für eine Millionenstadt und deren Umland garantieren kann, während geopolitische Spannungen zwischen USA, Russland und Europa anhalten. Während das Bundeswirtschaftsministerium im engen Austausch mit den US-Behörden steht, kritisieren Stimmen aus Politik und Wirtschaft die kurzfristige Planbarkeit und die Abhängigkeiten von externen Genehmigungen. Nach Recherchen von zahlreichen Nachrichtenquellen gibt es in der Region große Sorgen um Arbeitsplätze und auch die Bundesnetzagentur steht unter Druck, eine tragfähige Lösung zu finden. Relevante Details aus den aktuellen Berichten zeigen, dass in den kommenden Tagen die Zukunft der Raffinerie – und damit ein wichtiger Teil der deutschen Energieinfrastruktur – entschieden werden könnten.
