AfD-Politiker unter Beschuss wegen geplanter Moskau-Reise

Direkt und ohne Floskeln kritisieren mehrere Bundestagsmitglieder das Vorhaben des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier, demnächst nach Moskau zu reisen. Besonders alarmiert äußert sich Marc Henrichmann, Vorsitzender des Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste: Seit jeher gefährde die AfD durch ihre Nähe zum Kreml empfindlich die Sicherheit des Landes, mahnt er sinngemäß und fügt hinzu – wenige Dinge könnten im gegenwärtigen Konflikt für größere Irritation sorgen, als ein Abstecher nach Russland genau jetzt. Roderich Kiesewetter, für die CDU aktiv in außenpolitischen Fragen, fordert sogar ein entschiedenes Einschreiten der AfD-Spitze – andernfalls müsse geprüft werden, welche rechtlichen Schritte gegen Frohnmaier Sinn ergeben könnten. Für Kiesewetter ist die Partei längst zum Sprachrohr russischer Interessen mutiert und werde offen für propagandistische Zwecke genutzt. Sebastian Fiedler (SPD) schlägt in die gleiche Kerbe und unterstellt Frohnmaier ganz offen eine enge Verflechtung mit russischen Akteuren – aus seiner Sicht bedarf es keiner Diskussion: Die AfD, sagt er unverblümt, agiere geradezu als Partei der Verräter. Klare Worte, über die man wohl nicht so schnell hinwegsehen kann.

Im Mittelpunkt steht die geplante Moskau-Reise von Markus Frohnmaier (AfD), die Parteikollegen aus Regierung und Opposition als massives Risiko einstufen: Besonders die Sorge um das Abfließen sensibler Informationen an Moskau und die mögliche Instrumentalisierung der AfD durch Russland werden betont. CDU-Politiker Kiesewetter bringt gesetzliche Maßnahmen ins Spiel, sollte die Reise stattfinden, während SPD-Mann Fiedler die AfD ohne Umschweife als Stütze russischer Einflussoperationen bezeichnet. In den letzten 48 Stunden vertiefte sich die Debatte, da auch Medienberichte auf den engen Schulterschluss einzelner AfD-Vertreter mit russischen Kreisen, sowie neue Enthüllungen zu russischer Desinformation und hybriden Bedrohungen aufmerksam machen – nicht zuletzt angesichts der jüngsten Festnahmen im Umfeld mutmaßlicher Spionageakte gegen Deutschland verstärkt sich der Handlungsdruck auf Politik und Behörden, entschiedener gegen subversive Aktivitäten vorzugehen.

Im Spiegel wird ausführlich über ein Netzwerk von rechten und prorussischen Politikern in Europa berichtet: Die Recherche beleuchtet, wie Parlamente und Parteien systematisch von russischer Einflussnahme durch gezielte Desinformationskampagnen und verdeckte Kontaktpflege betroffen sind, wobei einzelne AfD-Politiker immer wieder im Fokus auftauchen. Medien und Experten warnen vor der schleichenden Erosion demokratischer Spielregeln durch Russland und die Mitwirkung westlicher Akteure. Die Analyse zieht Parallelen zu anderen Ländern, in denen ähnliche Prozesse beobachtet werden. Quelle: Spiegel Online

Die Zeit befasst sich mit den politischen und juristischen Konsequenzen von Reisen deutscher Politiker nach Russland: Ein Schwerpunkt liegt auf den Sicherheitsbedenken im Kontext der aktuellen Russlandpolitik und dem Umgang deutscher Behörden damit. Im Detail beschreibt der Artikel, wie die Gratwanderung zwischen parlamentarischer Freiheit und dem Schutz von Staatsinteressen neue praktische und ethische Herausforderungen mit sich bringt. Quelle: Zeit Online

Auf der Website der FAZ findet sich eine Analyse zu den Methoden russischer Einflussnahme und den Reaktionen staatlicher Stellen: Hier wird vertieft, inwieweit hybride Bedrohungen – von Cyberangriffen über gezielte Desinformation bis zur Einbindung westlicher Politiker – tatsächlich bereits den parlamentarischen Alltag in Deutschland und der EU prägen. Besondere Aufmerksamkeit erhält dabei auch die Rolle der AfD und die politischen Spannungen, die daraus hervorgehen. Quelle: FAZ.net