In der AfD-Fraktionsführung brodelt es: Wie aus einem Bericht der "Welt" hervorgeht, hat die Fraktionsspitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla am Montagabend den Weg für ein Ordnungsverfahren gegen das Fraktionsmitglied Rüdiger Lucassen freigemacht. Anlass war Lucassens Rede im Bundestag, in der er den Thüringer Parteichef Björn Höcke offen kritisierte. Erwähnenswert: Lucassen nahm Höcke aufs Korn, weil dieser in einer eigenen Ansprache laut Lucassen bezweifelte, ob Deutschland es noch wert sei, verteidigt zu werden – eine Ansicht, die Lucassen klar ablehnte und mit der Geschichte verknüpfte (Stichwort: Befreiungskriege).
Das AfD-Regelwerk sieht Ordnungsmaßnahmen dann vor, wenn Mitglieder dem Ansehen oder dem Zusammenhalt der Fraktion schaden. Im konkreten Fall steht Lucassen im Verdacht, eine heikle interne Auseinandersetzung via Bundestagsrede öffentlich gemacht und damit, so der Vorwurf, die Partei der negativen Berichterstattung ausgeliefert zu haben. Der Vorstand setzt zunächst auf eine Rüge – möglich wären aber noch härtere Konsequenzen, von Finanzstrafen bis hin zum Fraktionsausschluss. Lucassen kann sich bis Freitag äußern. Im Januar will die Spitze dann endgültig entscheiden, ob und wie er bestraft wird. Manche Beobachter fragen sich inzwischen, ob diese Form von Disziplin gelebte Einheit oder schlichte Abschottung ist. Vielleicht beides – oder keines von beidem.
Innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion ist es zu einem Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen gekommen, nachdem dieser Björn Höcke öffentlich kritisierte. Die Parteispitze unter Weidel und Chrupalla beruft sich dabei auf die Geschäftsordnung, nach der öffentlich ausgetragene interne Streitigkeiten als fraktionsschädigend gelten können. Lucassen droht aktuell eine Rüge, wobei Abstufungen von Geldbußen bis hin zu einem möglichen Ausschluss bestehen – eine Entscheidung fällt im Januar. Ergänzend wurde in aktuellen Medienberichten darauf hingewiesen, dass der Vorfall auf einen breiteren Konflikt innerhalb der AfD hindeutet, bei dem unterschiedliche Flügel um die Ausrichtung der Partei ringen – ein Thema, das nach Einschätzung von Beobachtern für Deutschlands Parteienlandschaft weiterhin Brisanz besitzt.
