Manchmal könnte man meinen, die Weltpolitik sei ein nervöses Schachspiel, bei dem ständig einer die Figuren wild vom Brett stößt. So wirkt zumindest die jüngste Drohung des Iran, sämtliche Streitkräfte der EU zu Terrorgruppen zu erklären. Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin gibt sich einstweilen dennoch eher gelassen. Die Sprecherin des Ministeriums stellt klar, das Wichtigste sei und bleibe der Schutz der Bundeswehrangehörigen – Priorität Nummer Eins, immer. Natürlich, es wird beobachtet, getuschelt, beraten, zur Not improvisiert. Aber konkrete neue Maßnahmen oder Panik? Fehlanzeige. Laut Ministerium steht man im engen Kontakt mit den Soldaten im Ausland sowie mit internationalen Partnern, damit man 'bei Bedarf auf Zack' ist, wie man es auch am Stammtisch formulieren könnte. Mehr sei bislang nicht zu verkünden. Steffen Meyer, der stellvertretende Regierungssprecher, beruft sich übrigens schlicht auf die Worte des CDU-Politikers Johann Wadephul: Er hält Irans geplante Einstufung für 'völlig haltlos'. Offenbar ist man sich da einig und verzichtet erst mal auf weitere Kommentare. Ein bisschen wirkt das Ganze wie eines dieser nervigen Nachbarschaftsduelle, bei denen die Türen zugeknallt werden, doch keiner in den Flur kommt.
Die Bundesregierung nimmt Irans Ankündigung, EU-Soldaten als Terroristen zu klassifizieren, zur Kenntnis, sieht aber bisher keine akuten Folgen für die Bundeswehr. Im Fokus bleibt nach wie vor der Schutz des Personals, man betont den engen Austausch mit den Einsatzkräften und Verbündeten. Bemerkenswert: Diese Entwicklung reiht sich in eine längst gespannte Beziehung zwischen Iran und Europa ein – erst kürzlich, nach der Ausweitung westlicher Sanktionen und diplomatischer Konflikte rund um den Nahen Osten, steht Teheran vermehrt im Zentrum politischer Debatten. Auch erste Stimmen aus der europäischen Sicherheitspolitik warnen vor einer möglichen Eskalation, vor allem, weil rechtliche Folgen für im Iran tätige Soldaten schwer abschätzbar sind. Laut neuer Berichte und aktuellen Standpunkten aus der europäischen Presse gibt es Hinweise darauf, dass einige EU-Länder ihre Sicherheitsvorkehrungen für Auslandsmissionen prüfen.
