Der Weg zum nächsten Regierungskapitel in Brandenburg nimmt Fahrt auf. Nach intensiven Sondierungen und dem zerbrochenen Band zum BSW hat die SPD am Freitagabend einstimmig beschlossen, formell in Verhandlungen mit der CDU zu treten. Überraschend harmonisch verlief der Abstimmungsprozess – auch das künftige Verhandlungsteam wurde ohne Gegenstimme bestimmt.
SPD-Generalsekretär Kurt Fischer zeigt sich zuversichtlich: „Die ersten Gespräche mit der CDU waren konstruktiv und ehrlich. Es liegt nun an uns, aus dieser Basis ein tragfähiges Koalitionspapier zu schmieden, das Brandenburg nach vorne bringt." Man spürt förmlich die Erleichterung, aber auch den Ehrgeiz, im kommenden Wochenendmarathon ein solides Fundament für gemeinsames politisches Handeln zu legen. In diesem Stil, zwischen sachlicher Euphorie und Pragmatismus, will man offenbar die Herausforderungen – von der Wirtschafts- bis zur Energiepolitik – gemeinsam angehen.
Ein Gedanke drängt sich aber auf: Wird die notwendige Kompromissbereitschaft ausreichen, oder drohen die bekannten Stolpersteine? Immerhin sind SPD und CDU zwar in vielen Punkten nicht weit auseinander, aber wie bei jeder politischen Ehe bleibt ein Rest Ungewissheit. Am Ende zählt, ob für Brandenburg das berühmte „Mehr“ herauskommt als bloß die Summe der Einzelteile.
Die SPD Brandenburg hat nach dem Platzen der Koalition mit dem BSW offiziell die Weichen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestellt. In einer Sitzung des Landesvorstands am Freitag wurde dies einstimmig beschlossen, zudem wurde das Verhandlungsteam ebenfalls einstimmig benannt. Generalsekretär Kurt Fischer betonte, dass beide Parteien den Willen teilen, Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten, insbesondere angesichts großer Herausforderungen beim Strukturwandel, der Energiepolitik und nicht zuletzt einem gesellschaftlichen Schulterschluss, um die politische Stabilität im Bundesland zu gewährleisten. Aktuelle Recherchen zeigen, dass in Brandenburg und auch bundesweit neue Koalitionsmodelle auf dem Prüfstand stehen, weil neue politische Kräfte die bestehende Parteienlandschaft herausfordern. In den Medien wird betont, dass die kommenden Verhandlungen nicht nur inhaltlich, sondern auch strategisch wichtig sein dürften – durch die wachsende Bedeutung von Themen wie innere Sicherheit, Infrastrukturmodernisierung und Digitalisierung.
