Frisch veröffentlicht: Laut einer Befragung von Forsa im Auftrag des 'Stern' wünschen sich 64 Prozent der Deutschen keineswegs weniger Bundesländer, allen Beteuerungen zur politisch-administrativen Effizienz zum Trotz. Überraschenderweise gibt's sogar im sonst so selbstbewussten Bayern, von wo aus die Debatte jüngst wiedergeboren wurde, eine noch höhere Ablehnung (67 Prozent). Nordrhein-Westfalen (61 Prozent) und Baden-Württemberg (69 Prozent) schlagen in die gleiche Kerbe – zwar mit geringen Abweichungen, aber doch recht eindeutig. Interessant: Auch die „Kleinen“ (Bundesländer unter vier Millionen Wohnenden) zeigen sich von Fusionsideen zu 65 Prozent unbeeindruckt, was wiederum wenig verwundert.
Noch ein Blick auf die politische Farbenlehre: Besonders deutlich gegen die Länderfusion sind SPD-Anhänger (71 Prozent), während unter Wählern der Union (CDU/CSU) zumindest jeder Dritte Sympathien für den Vorschlag hegt. Insgesamt jedoch: Von einer tatsächlichen Bewegung Richtung „Super-Bundesländer“ bleibt – Stand jetzt – nichts als politisches Donnergrollen übrig. Und, beinahe wollte ich sagen: Wer einmal im Rheinland, Sachsen oder Schwaben erlebt hat, wie eigen Identitäten gepflegt werden, wundert sich über diese Ergebnisse wohl kaum.
Ein weiteres Detail am Rande: Unterschiede zwischen Ost und West? Fast nicht vorhanden. Letztlich zeigt das Ganze, wie wenig Lust auf Zentralisierung in Deutschland tatsächlich herrscht. Oder, um es salopp zu sagen: Es bleibt wohl erstmal alles beim Alten.
Der Vorschlag von Markus Söder, die Anzahl der Bundesländer zu reduzieren, stößt bei der Bevölkerung auf deutliche Ablehnung: Zwei Drittel der Deutschen wollen ihre föderale Struktur nicht antasten, unabhängig von Region oder Parteizugehörigkeit. Auch jüngste Medienberichte (siehe oben und auch Stimmen aus Journalistenkreisen) verweisen auf eine weitgehende Einigkeit darüber, dass kulturelle Identität, regionale Verwurzelung und politische Mitbestimmung für viele wichtiger als verwaltungstechnische Einsparpotenziale sind – trotz wiederkehrender Debatten um Effizienz und Sparzwänge. Recherchen auf Tages- und Wochenzeitungsseiten bestätigen, dass politische Mosaikstrukturen in Deutschland nicht nur Tradition, sondern irgendwie auch Herzenssache sind: Selbst in Bayern, dem ursprünglichen Ausgangspunkt der Debatte, und den kleineren Bundesländern ist der Wunsch nach Veränderung äußerst gering.
Weitere Details: Die aktuelle Umfrage ist mit über 1000 Teilnehmern repräsentativ und deckt verschiedene Altersgruppen sowie Parteipräferenzen ab. Die Debatte über die Sinnhaftigkeit einer Länderfusion wird weiterhin von politischen Akteuren geführt, jedoch ohne messbare Unterstützung in der Bevölkerung. Experten äußern zudem Bedenken hinsichtlich möglicher Kosten, Verwaltungschaos und dem Verlust lokaler demokratischer Teilhabe. Politiker wie Saskia Esken (SPD) oder Winfried Kretschmann (Grüne) haben sich ebenfalls gegen einen solchen Vorstoß ausgesprochen.
