Deutsche Regierung äußert sich besorgt zum erneuten Ausbruch von Gewalt im Gazastreifen

Kaum waren in Gaza die Waffen wieder aufgeflammt, kam aus Berlin auch schon ein erstes Statement: Stefan Kornelius, der für die Bundesregierung spricht, ließ durchblicken, dass das Wiederaufflammen der Gewalt in den letzten Stunden und Tagen mit wachsender Sorge beobachtet wurde. 'Die Verpflichtungen, zu denen sich beide Seiten bekannt haben, müssen eingehalten werden – und zwar ohne Verzögerung', so Kornelius knapp aber deutlich. Es schwingt merklich Enttäuschung mit, dass die Hoffnung auf einen nachhaltigen Waffenstillstand früh zerschlagen wurde. Nicht zuletzt denkt man in Berlin auch an die dramatische humanitäre Lage, die sich mit jedem Feuergefecht weiter zuspitzt. Kornelius weist darauf hin, dass die Entwaffnung der Hamas und die Umsetzung der nächsten Etappen des lange ausgehandelten 20-Punkte-Plans für Gaza keineswegs eine schnelle Sache sein werden. 'Schnelle Lösungen? Das ist nach den aktuellen Entwicklungen illusorisch', stellte er fest – und man ahnt, wie viel Skepsis hinter dieser Einschätzung steckt.

Die Besorgnis der Bundesregierung spiegelt sich in ihrer Reaktion auf die jüngsten Kämpfe im Gazastreifen wider – die Waffenruhe war nur von kurzer Dauer. Die Erwartungen an die beteiligten Parteien sind klar: Verpflichtungen einhalten, einen neuen Waffenstillstand finden, die Not der Zivilbevölkerung lindern. Angesichts der anhaltenden Unruhen, die von zahlreichen zivilen Opfern und einer humanitären Krise geprägt sind, fordern Politiker in Berlin vehement, dass Israel und die Hamas wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Nach neuesten Medienberichten wächst auch innerhalb Deutschlands der Druck auf die Regierung, aktiver zu vermitteln und Hilfslieferungen auszuweiten – besonders, nachdem Hilfsorganisationen über erschwerte Bedingungen beim Zugang zu Bedürftigen klagen. Überdies kritisieren einige Experten, dass die Europäische Union und Deutschland bislang zu defensiv agieren, während die USA und andere Akteure versuchen, hinter den Kulissen auf eine neue Waffenruhe hinzuwirken. Berichte aus den letzten Tagen zeigen zudem, dass die Lage in Gaza zunehmend desolat ist, mit Zusammenbrüchen der medizinischen Infrastruktur, Engpässen bei Lebensmitteln und einer Verzweiflung, die sich durch Mangel und immer wieder aufflammende Gewalt verschärft.